Hat lebenslange harte Arbeit für Palästinenser angeordnet, die Land an Juden verkaufen: Mahmud Abbas
Hat lebenslange harte Arbeit für Palästinenser angeordnet, die Land an Juden verkaufen: Mahmud Abbas

Abbas: Zwangsarbeit für Landverkauf an Feinde

RAMALLAH (inn) – Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, hat am Montag eine Verschärfung der Strafe für Landverkauf an Juden verordnet. Künftig steht darauf auch lebenslange harte Arbeit.

Wie palästinensische Medien berichten, verfügte Abbas eine Änderung des Strafgesetzes Nummer 16 aus dem Jahr 1960. Die Änderung sieht zusätzlich zu lebenslanger Haft Zwangsarbeit für jeden vor, der dem Feindesland oder dessen Staatsangehörigen Land überlässt, es verpachtet oder gar verkauft.

Der im Gesetzestext und in den arabischen Medien verwendete Begriff „Leute, die Land herauslassen“, wird von Palästinensern interpretiert: „Es geht dabei um Menschen, die ihr Land an Juden verkaufen.“

Anlass für die Erklärung von Präsident Abbas war der Verkauf von Wohnungen an Juden im Jerusalemer Stadtteil Silwan (http://bit.ly/1s6LH78). Auf Landverkauf an Juden steht in der PA die Todesstrafe. Sie wird nicht immer umgesetzt, häufig kommen Verurteilte in lebenslange Haft. In den vergangenen Jahrzehnten wurden allerdings immer wieder Palästinenser wegen des Vorwurfs, Land an Juden verkauft zu haben, umgebracht. So wurde Mitte Oktober in Silwan ein Palästinenser ermordet, der angeblich eine Wohnung an Juden verkauft hatte (http://bit.ly/1sO0ZRZ).

Von: mh