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Untersuchungsausschuss: Amerikanische Richterin ersetzt Clooneys Verlobte

GENF (inn) – Die US-amerikanische Richterin Mary McGowan Davis wird Mitglied der internationalen Untersuchungskommission zum aktuellen Gaza-Konflikt. Das hat der UN-Menschenrechtsrat am Montag bekanntgegeben. Die Juristin ersetzt die libanesischstämmige Britin Amal Alamuddin, die aus Zeitgründen abgesagt hatte.
Hat eine US-Richterin für den Untersuchungsausschuss nachnominiert: Der UN-Menschenrechtsrat

McGowan Davis war bereits als Richterin und als Staatsanwältin im Bundesstaat New York tätig. Zudem leitete sie ein Gremium, das den „Goldstone-Bericht“ über die israelische Militäroffensive zur Jahreswende 2008/2009 überprüfen sollte. Israel und auch die USA hatten den UN-Report als „einseitig“ kritisiert. Der südafrikanische Richter Richard Goldstone, nach dem das Schriftstück benannt ist, distanzierte sich später von einem Teil der Schlussfolgerungen (Israelnetz berichtete).
Die neue dreiköpfige Unabhängige Internationale Untersuchungskommission soll „angebliche Verstöße gegen internationale humanitäre und Menschenrechte untersuchen – im besetzten palästinensischen Gebiet, einschließlich Ostjerusalems, und vor allem im besetzten Gazastreifen“. Der zu untersuchende Zeitraum beginnt mit dem Ausbruch des Konfliktes Mitte Juni.
Bereits am 11. August hatte der Menschenrechtsrat mitgeteilt, dass der Kanadier William Schabas die Kommission leiten werde. Dies stieß in Israel wegen früherer anti-israelischer Aussagen des Juristen auf scharfe Kritik, während die Hamas die Nominierung begrüßte (Israelnetz berichtete). Zudem gehört dem Ausschuss Doudou Diène aus dem Senegal an. Er hatte sich in der Vergangenheit kritisch zum israelischen Umgang mit Palästinensern und arabischen Staatsbürgern geäußert, als er von 2002 bis 2008 als Sonderermittler zum Thema Rassismus diente, schreibt die Tageszeitung „Yediot Aharonot“. Alamuddin, die Verlobte des Hollywood-Schauspielers George Clooney, wurde ebenfalls nominiert. Doch die Rechtsanwältin nahm die Aufgabe wegen ihres vollen Terminkalenders nicht an.
Die Kommission soll dem Menschenrechtsrat im März 2015 einen ersten Bericht über das Verhalten von Israel und der Hamas im aktuellen Konflikt vorlegen.

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