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Reuven „Rubi“ Rivlin, Israels neuer Präsident

Er ist überzeugter Vegetarier, frei von Korruptionsvorwürfen und volksnah: Reuven Rivlin. Israelnetz stellt den designierten israelischen Staatspräsidenten vor.
Tritt am 24. Juli die Nachfolge von Staatspräsident Schimon Peres an: Reuven Rivlin

Aus Gewissensgründen isst er seit mehr als vier Jahrzehnten kein Fleisch. Er erzählt gern „schrullige“ Witze und erklärte seine Entlassung als Sprecher der Knesset im Jahr 2013 mit den Worten: „Ich wollte die Nachrufe auf mich gerne zu Lebzeiten hören.“ Als Kommunikationsminister wurde er mit einer Sahnetorte beworfen, was ihm die Bemerkung entlockte: „Ich bin gegen vieles versichert, nur nicht gegen Schlagsahne!“ Das sind schon vier von „Acht Dingen, die man“ – laut Times of Israel – „über Israels neuen Präsidenten wissen sollte“.
Am 10. Juni wurde Reuven Rivlin zum 10. Präsidenten des Staates Israel gewählt. 63 von 120 Knessetabgeordneten hatten für den 74-Jährigen gestimmt. Damit entsprachen die Gesetzgeber dem Willen des israelischen Volkes. Am 24. Juli wird Rivlin als Nachfolger von Schimon Peres seinen Amtseid ablegen.
Reuven Rivlin wurde am 9. September 1939 in Jerusalem, im damaligen britischen Mandat Palästina, geboren. Aufgewachsen ist er im Jerusalemer Viertel Rechavija, wo Rivlin auch das Gymnasium besuchte. Er ist verheiratet mit Nechama und Vater von vier Kindern.
Nach seiner Militärzeit, in der er als Nachrichtendienstoffizier diente, studierte Rivlin Rechtswissenschaften an der Hebräischen Universität in Jerusalem. Während des Sechstagekriegs im Juni 1967 gehörte er unter Mordechai „Motta“ Gur zu der Division, die die Klagemauer befreite. Mitte der 1960er Jahre wurde Reuven Rivlin, gemeinsam mit seinem Bruder Elieser, einer der Manager des Fußballvereins „Beitar Jeruschalajim“.
1978 wurde Rivlin in den Magistrat von Jerusalem gewählt, wo er es bis zum stellvertretenden Bürgermeister seiner Heimatstadt brachte. In dieser Zeit engagierte er sich zudem im Vorstand der staatlichen israelischen Fluggesellschaft El Al und war Vorsitzender des israelischen Instituts für Sicherheit und Hygiene im Beruf. 1984 bewarb er sich um einen Sitz im israelischen Parlament – als Nummer 51 auf der Parteiliste. Doch es dauerte noch einmal vier Jahre, bis er im November 1988 als Abgeordneter des rechts-konservativen Likud in die Knesset einziehen konnte.
Während seiner langen parlamentarischen Karriere war Reuven Rivlin unter anderem Vorsitzender des Komitees für Drogen- und Alkoholmissbrauch und Mitglied im Außen- und Verteidigungsausschuss. Unter dem früheren Premierminister Ariel Scharon war er fast zwei Jahre lang Kommunikationsminister und im Februar 2003, mit Scharons Wiederwahl, wurde er Sprecher der 16. Knesset. 104 Abgeordnete stimmten für ihn. Unter Tränen versprach er, „Knessetsprecher für alle“ zu sein.
In seiner ersten Rede als Vorsitzender der Knesset meinte Rivlin: „Wir wurden gewählt, um zu dienen, nicht um zu gewinnen. Dieses Haus ist ein Glashaus. Wir müssen der Öffentlichkeit täglich Rechenschaft ablegen.“ Bemerkenswert ist, dass niemand im äußerst korruptions- und skandalsensiblen Israel des 21. Jahrhunderts die Integrität des neuen Staatspräsidenten zu hinterfragen scheint. Als einziger Kandidat hatte der gelernte Rechtsanwalt vor den Präsidentschaftswahlen seine Steuererklärung veröffentlicht.
Bereits 2007 hatte sich Rivlin um das Amt des Staatspräsidenten beworben. Damals stimmten aber nur 37 Abgeordnete für ihn und die Wahl gewann letztendlich Schimon Peres. Mit Benjamin Netanjahus Wiederwahl als Premier kehrte Rivlin zwei Jahre danach auf den Sitz des Sprechers der Knesset zurück und leitete so im Juni 2010 eine der hitzigsten Debatten des israelischen Parlaments. Die arabische Abgeordnete Hanin Suabi war nach ihrer Fahrt auf dem türkischen Blockadebrecher „Mavi Marmara“ in die Knesset zurückgekehrt. Vierzehn Abgeordnete wurden während dieser Debatte wegen ungehörigen Verhaltens aus dem Plenum verwiesen.

Netanjahu gegen Rivlin

Die Beziehung zwischen Rivlin und Netanjahu stellte während der Wahl alle anderen Themen in den Schatten. Geprägt von Auf und Ab, politischen wie persönlichen Differenzen, machte die englischsprachige Tageszeitung „Jerusalem Post“ sie gar zur Schlagzeile: „Rivlins Sieg, Netanjahus Niederlage“. Netanjahu habe, so spekulierten selbst ernannte „Insider“, alles getan, um einen „Präsidenten Rivlin“ zu verhindern. Aus diesem Grunde habe der Premierminister die Wahl hinausschieben oder gar das Amt des Staatspräsidenten auflösen wollen. Bis unmittelbar vor Ende der gesetzlichen Fristen hatte sich Netanjahu um Alternativkandidaten bemüht: Die ehemaligen Außenminister David Levy und Silvan Schalom, den Vorsitzenden der Jewish Agency und ehemaligen Zionshäftling Natan Scharansky, um Knessetsprecher Juli Edelstein und sogar um den Nobelpreisträger Elie Wiesel, der dafür erst noch israelischer Staatsbürger hätte werden müssen. Als sich die beiden „Parteifreunde“ am Tag vor der Wahl beim Fraktionstreffen ihres Parteienbündnisses „Likud-Beiteinu“ die Hand reichen mussten, taten sie das, „als streichelten sie ein Stachelschwein“, will ein Reporter der „Jerusalem Post“ beobachtet haben.
Einen Tag nach der Wahl traten Benjamin Netanjahu und Reuven Rivlin dann aber demonstrativ versöhnt vor die Presse, versicherten fast schon übertrieben einstimmig, es gebe „kein böses Blut“ zwischen ihnen. Schließlich seien sie beide in Jerusalem geboren, im Geiste der Philosophie des Zionisten Jabotinsky erzogen, Fans desselben Fußballvereins und Professorensöhne.
Tatsächlich stammt Israels neuer Präsident aus einer illustren Jerusalemer Sippe. Reuven Rivlins Vorfahr Rabbi Hillel Rivlin war ein Schüler des berühmten „Gaon von Wilna“. Im Jahr 1809 war er von seinem Lehrer ins Land Israel gesandt worden, um dort eine jüdische Gemeinde aufzubauen. Maßgeblich war Stammvater Hillel Rivlin, wie später auch sein Sohn, am Kauf von Land für die jüdische Besiedlung beteiligt. Den Anklang an diese alten zionistischen Wurzeln aufgreifend betonte Rivlin versöhnlich lachend in seiner Rede unmittelbar nach der Wahl: „Immerhin ist unser Premierminister ein direkter Nachfahre des Gaon von Wilna!“, und zog den alten Rivalen damit gewissermaßen zu sich aufs Podium.
Offiziell darf sich Reuven Rivlin jetzt nicht mehr politisch äußern. Er soll das chronisch zerstrittene Volk Israels einend vertreten – wenngleich er vermutlich der erste Staatspräsident Israels wäre, der diesem Grundsatz ohne Ausrutscher gerecht würde. Immerhin hat er aber einen Monat vor der Wahl in einem Interview mit der Onlinezeitung „Times of Israel“ versprochen, sich als Staatsoberhaupt nicht in Entscheidungen der gewählten Politiker seines Landes einmischen zu wollen – weder im Blick auf den Friedensprozess, noch in anderen Fragen.
Aber natürlich sind persönliche Meinungen im diskussionsfreudigen Israel nie Nebensache – auch nicht bei „Staatsbürger Nummer Eins“. Eindeutig gehört Rivlin dem rechts-konservativen Flügel im politischen Spektrum seines Landes an. Vehement hat er sich gegen die Räumung des Gazastreifens im Sommer 2005 ausgesprochen und sieht seine Meinung durch aktuelle Entwicklungen bestätigt. Jerusalem ist für ihn die ewig unteilbare Hauptstadt seines Landes, die Schaffung eines Palästinenserstaates keine Option zur Lösung des Konflikts. Wiederholt hat er sich offen für eine Konföderation mit den Palästinensern oder gar einen bi-nationalen Staat ausgesprochen. Rivlin will das Westjordanland – Pardon, natürlich „Judäa und Samaria“, um seinem Sprachgebrauch treu zu bleiben – annektieren und die Palästinenser zu Staatsbürgern machen.

„Siedlerfreund“ nicht gleich „Araberfeind“

Bei alledem ist sich Reuven Rivlin darüber im Klaren, dass er mit seinem Widerstand gegen jede Teilung des Landes Israel in der aktuellen politischen Situation als „Utopist“ gehandelt wird. Immer wieder verleiht er seiner Hoffnung Ausdruck, irgendwann würden doch noch alle Juden weltweit nach Israel zurückkehren.
Selbst die kompromisslos rechtskritische Tageszeitung „Ha‘aretz“ anerkennt im Falle Rivlin, dass „Siedlerfreund“ nicht gleich „Araberfeind“ ist. Nachhaltig setzt sich Rivlin für ein gutes Miteinander von Juden und Arabern ein. Wiederholt hat er in der Knesset für die Rechte und Sensibilitäten seiner arabischen Mitbürger geworben. Deshalb haben selbst Abgeordnete der teils sehr israelkritischen arabischen Parteien in der Knesset für Rivlin als Staatspräsident gestimmt. Letztendlich hat er seinen Wahlsieg Abgeordneten von der Siedlerpartei „Jüdisches Haus“ ebenso wie Kollegen der kommunistisch-linksliberalen „Meretz“-Partei, Arabern und Ultraorthodoxen gleichermaßen zu verdanken.

Ein „Ja“ zum Jüdisch-Sein

Der im Ausland nur wenig bekannte Reuven Rivlin hat in der Politikerszene seines Heimatlandes ein breites Spektrum an Freunden, die den altgedienten Parlamentarier hoch schätzen. Auch politische Gegner geben zu, dass der als „bodenständig und bescheiden“ geltende Mann – wie man Jiddisch sagt – „a Mensch“ ist.
Definitiv ist die Wahl Rivlins ein Symptom dafür, wo die israelische Gesellschaft im Sommer 2014 steht: Man wünscht sich „Israeliut“ („Israelisch-Sein“), ein gelöstes aber festes und eindeutiges Ja zum Jüdischsein, zum Land Israel und zur uralten Verwurzelung des jüdischen Volkes in diesem Land zwischen Jordan und Mittelmeer – ohne damit arabische Mitbürger zwangsweise ablehnen oder gar hassen zu müssen. Rivlin ist ein fassbarer Beweis dafür, dass das ersatzlos propagierte Lieblingskind westlicher Nahostpolitik, die Zweistaatenlösung, an Boden verliert.
Die Wahl Rivlins zeigt, wie wenig Israels Gesellschaft und Politik sich heute noch in die Zwangsjacke von „Rechts und Links“ packen lässt. Es sind Persönlichkeiten, die auf dem Parkett den Ausschlag geben. Schimon Peres war der Staatsmann, der selbstbewusst, ruhig, optimistisch und weltoffen dem höchsten Amt im jüdischen Staat wieder das Gewicht und die Ehre verschafft hat, die ihm gebührt – nachdem sein Vorgänger wegen sexueller Vergehen im Gefängnis gelandet ist. Reuven Rivlin ist der volksnahe Großvater der Nation, der sich bei seiner Antrittsrede der Tränen nicht schämt, stürmisch seine geliebte Frau umarmt, die offensichtlich überrascht von der neuen Aufmerksamkeit mit dem für Jerusalemer Großmütter so typischen Rucksack auf dem Rücken unmittelbar nach der Wahl in die Knesset kommt.
Nein, geliebt wird Reuven Rivlin nicht von allen Israelis. Aber er ist populär und wird selbst von Gegnern und Kritikern gemütlich mit „Rubi“ angesprochen. Ein „Herr Rivlin“ passt irgendwie nicht zu ihm – und an das „Mr. President“ muss sich der eingefleischte „Jeruschalmi“, der Bürger Jerusalems, irgendwie noch gewöhnen.

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