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Knesset löst sich auf

JERUSALEM (inn) – Kurze Wintersitzungsperiode für die Knesset: Das israelische Parlament hat am frühen Dienstagmorgen zum Saisonauftakt seine Auflösung beschlossen. Gleichzeitig bestätigten die Abgeordneten einstimmig den für den 22. Januar 2013 angesetzten Wahltermin.
Die Knesset hat den Weg geebnet: Am 22. Januar werden die Israelis wieder zu den Wahlurnen gebeten.

Zunächst hielt das Parlament am Montagnachmittag entsprechend dem Gesetz eine feierliche Eröffnungssitzung für die fünfte Winterperiode der 18. Knesset ab. Nach ein paar Diskussionen über Misstrauensanträge, die abgewehrt wurden, beantragte Informationsminister Juli Edelstein (Likud) die Auflösung. In der dritten und letzten Lesung befürworteten 100 Parlamentarier den Vorschlag, es gab weder Gegenstimmen noch Enthaltungen.
Bereits vor fünf Monaten hatte die Knesset einen Antrag zu ihrer Auflösung in erster Lesung angenommen. Doch dann trat Oppositionsführer Schaul Mofas mit seiner Kadima-Partei überraschend der Koalition bei, und die für Anfang September geplanten Neuwahlen fanden nicht statt. Kadima bliebt allerdings nur 70 Tage in der Regierung (Israelnetz berichtete). Premierminister Benjamin Netanjahu sagte mit Bezug auf die vorige Abstimmung: „Diesmal ist es endgültig. Wir halten Wahlen ab.“
Netanjahu lobte die Errungenschaften seiner Amtszeit: „Wir haben keine unnötigen Kriege initiiert. Es hat in meinen sieben Jahren als Premierminister überhaupt keine Kriege gegeben“, sagte er laut der Zeitung „Jerusalem Post“ mit Bezug auf seine erste Legislaturperiode als Regierungschef in den 90er Jahren. „Der Grund dafür, dass es keine Kriege gab, war, dass wir Stärke gezeigt haben.“
Knessetsprecher Reuven Rivlin wies darauf hin, dass die aktuelle Regierung vier Jahre durchgehalten und legitime Wahlen angeregt habe. Dies sei in den vergangenen Jahren anders gewesen, als ein Premierminister ins Koma gefallen und ein anderer wegen Ermittlungen gegen ihn zurückgetreten sei.
Staatspräsident Schimon Peres sagte, Wahlen seien ein Zeitpunkt, um Ziele für die Zukunft zu setzen. Er rief zu einem respektvollen Wahlkampf auf. Ein „Geistesblitz“ für Israels Zukunft sei einem „Argumentieren um des Argumentierens willen“ vorzuziehen.
Netanjahu hatte vor einer Woche vorgezogene Neuwahlen für Anfang des Jahres angekündigt. Der eigentliche Termin wäre erst im Oktober 2013 gewesen.

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