Israel boykottiert neue Konferenz gegen Rassismus

JERUSALEM (inn) - Der Staat Israel will nicht an der UN-Konferenz gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit teilnehmen, die für nächstes Jahr geplant ist. Der Grund: bereits 2001 wurde die Vorläuferkonferenz zu einem Forum für bösartige Anschuldigungen und Hetze gegen Israel, erklärte das israelische Außenministerium.

Die "World Conference against Racism, Racial Discrimination, Xenophobia and Related Intolerance" fand im September 2001 in Durban statt. Was ein Zeichen gegen Rassismus werden sollte, sei "ein Forum für bösartige Anschuldigungen und Hetze gegen Israel, Attacken gegen den als Form des Rassismus verunglimpften Zionismus, die Leugnung der einzigartigen und besonderen Natur des Holocaust und eine Verzerrung der Bedeutung des Begriffs 'Antisemitismus'" geworden, hieß es in einer Erklärung des Ministeriums. Man wolle auf einer ähnlichen Konferenz nicht erneut solch ein Forum bieten, erklärte Außenministerin Zippi Livni bereits im Februar 2008.

Anne Bayefsky, Autorin der Webseite www.EYEontheUN.org, die an der Konferenz am 8. September 2001 in Durban teilnahm, schrieb, der Antisemitismus und die Feindschaft gegen Israel auf der Konferenz seien unerträglich gewesen. "Die Welt-Konferenz gegen Rassismus wurde zu einem Forum für Rassismus", so Bayefsky. Viele Redner hätten die Bedeutung des Holocausts heruntergespielt, Antisemitismus in der Welt ignoriert und Israel als rassistisches Regime mit Apartheid dargestellt, das Verbrechen gegen die Menschlichkeit verübe.

Die Nachfolgekonferenz, die "Durban Review Conference" oder auch "Durban II", soll nächstes Jahr in Genf stattfinden, entschied die UN-Vollversammlung vor zwei Jahren. Im Komitee zur Vorbereitung sitzt laut der Webseite "Eye on the UN" auch der Iran, dessen Präsident Mahmud Ahmadinedschad den Holocaust einen "Mythos" genannt und dazu aufgerufen hat, Israel von der Landkarte zu wischen. Weitere Mitgliedsländer des Vorbereitungskomitees sind Libyen, Kuba und Pakistan. Ein erstes Vorbereitungstreffen ist für den 27. August in Genf anberaumt.

"Während der vergangenen Monate haben wir die Hoffnung ausgedrückt, dass die Sprache des Hasses sich nicht wiederholen werde", heißt es in der Erklärung des israelischen Außenministeriums. "Wir haben erklärt, dass wir einer Aussonderung Israels nicht zustimmen und gegen die Hetze und die Verdammung Israels protestieren würden. Trotz unserer Bemühungen und der von befreundeten Staaten, für deren Standpunkt wir sehr dankbar sind, scheint die Konferenz sich abermals auf ein antiisraelisches Tribunal zuzubewegen, was nichts mit dem Kampf gegen Rassismus zu tun hat. (...) Erneut wollen arabische und muslimische Staaten den Inhalt der Konferenz bestimmen und sie von ihrer eigentlichen Aufgabe abbringen."

Israel sei sich der Bedeutung des internationalen Kampfes gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und ähnliche Intoleranz voll bewusst. Daher habe man auf den Erfolg der Nachfolgekonferenz gehofft. "Der ätzende Ton und Kontext des Ergebnisentwurfs der Nachfolgekonferenz untergraben jedoch weiter die wirklichen Ziele und Absichten der Durban-Konferenz und lassen uns keine Wahl außer dem Rückzug von etwas, das offensichtlich erneut zu einer Plattform der Verunglimpfung Israel werden wird."

Von: J. Schumacher