RAMALLAH (inn) – Die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO lehnt das Regierungsprogramm der radikal-islamischen Hamas ab. Das gab das PLO-Mitglied Tajsir Chaled nach einer Sitzung am Mittwoch bekannt.
Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hatte das Treffen in Ramallah geleitet. Daraufhin habe das Exekutivkomitee der PLO zwei Briefe vorgelegt, sagte Chaled. Einer sei an Abbas gerichtet, der andere an den designierten Premier Ismail Hanijeh. Darin hätten die Mitglieder ihre Ablehnung gegenüber dem Regierungsprogramm ausgedrückt.
Auf die Frage, ob es sich um Empfehlungen handele, antwortete Chaled: „Dies sind obligatorische Entscheidungen für den Präsidenten“. Es sei „unmöglich, eine palästinensische Regierung zu haben, die die PLO nicht als einzigen und legalen Bevollmächtigten des palästinensischen Volkes anerkennt“. Die Organisation habe das Recht, eine Hamas-Regierung abzulehnen. Während der Zeit Jasser Arafats habe sie eine Notstandsregierung nicht angenommen, die Ahmed Qrea habe bilden wollen. Dieser habe sich mit der Entscheidung abgefunden, fügte der PLO-Vertreter laut der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma´an“ hinzu.
