RAMALLAH (inn) – Der palästinensische Premierminister Ahmed Qrea hat die Abstimmung über sein neues Kabinett am Mittwoch erneut verschoben. Der Druck auf ihn wächst – in Ramallah kursieren bereits Namen von möglichen Nachfolgern.
„Es gibt eine interne Verschwörung in der Fatah, jedes Kabinett zu behindern, das er präsentiert, und deshalb hat er nicht vor, das zu tun“, hieß es aus Qreas Umgebung. Die Abstimmung im Palästinensischen Legislativrat (PLC) sei auf den Donnerstagmorgen verschoben worden – sie war ursprünglich für Montag angesetzt. Doch nach heftiger Kritik von Fatah-Vertretern im PLC hatte Qrea dem Druck nachgegeben und versprochen, das Kabinett abzuändern. Die Fatah hält mehr als die Hälfte der 85 Sitze im Parlament.
Falls Qrea im PLC nicht die erforderliche Mehrheit für sein Kabinett bekommt, könnte der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, bereits am Donnerstag einen neuen Kandidaten vorschlagen. Als mögliche Nachfolger sind unter anderen Finanzminister Salam Fajjad und der PLC-Vorsitzende Rawhi Fatuh im Gespräch.
Eine Gruppierung, die sich als „Die loyalen Söhne Jasser Arafats“ bezeichnet, hatte in den vergangenen Tagen in Ramallah Flugblätter verteilt. Darin wurden die Mitglieder der jüngeren Fatah-Generation hart bedroht. Qreas Gegner in der Partei und im PLC werden beschuldigt, „das Geld der Nation zu stehlen“ und „Verbindungen zum Sicherheitsapparat des Feindes“ zu haben.
„Seid gewarnt, unsere Geduld ist begrenzt“, hieß es laut der Tageszeitung „Ha´aretz“ auf dem Flugblatt. „Dass Ihr gewählt wurdet, wird Euch nicht helfen, weil wir nicht zulassen werden, dass Ihr Euch mit der Zukunft unserer Nation vergnügt.“
