RAMALLAH / JERUSALEM (inn) – Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck hat am Donnerstag in Ramallah Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde getroffen. Er zollte der neuen Einheitsregierung Respekt für ihre bisherigen Bemühungen um ein Eindämmen der Gewalt.
Platzeck sprach mit dem Fraktionsvorsitzenden der Fatah, Asam al-Ahmad. Er nehme die Überzeugung mit, dass man in den nächsten Monaten zu einer Lösung kommen müsse, die den Friedensprozess substanziell voranbringe und die äußerst komplizierte Lebenssituation vieler Palästinenser verbessere. Der SPD-Politiker machte unmissverständlich klar, dass die uneingeschränkte Anerkennung des Existenzrechts Israels ein Grundbestandteil des Friedensprozesses sein müsse, heißt es in einer Mitteilung der Landesregierung.
Al-Ahmad knüpfte an die Bildung der Regierung der nationalen Einheit und ihren bisherigen Einsatz für eine Konfliktbewältigung die Hoffnung, dass die Europäische Union ihre finanzielle Unterstützung wiederaufnehme. Insbesondere Deutschland komme in diesem Prozess eine bedeutende Rolle zu, da es bei Israelis und Palästinensern ein geachteter Gesprächspartner sei und gegenwärtig die EU-Ratspräsidentschaft inne habe. Platzeck kam auch mit dem außenpolitischen Berater von Palästinenserchef Mahmud Abbas, Nasser al-Kidwa, zusammen. Es war das erste Treffen eines führenden deutschen Politikers mit Vertretern der palästinensischen Exekutive seit der Bildung der Einheitsregierung.
Gespräch mit israelischer Ministerin
Am Vortag hatten Platzeck, Bildungsminister Holger Rupprecht und die israelische Bildungsministerin Juli Tamir bei einem Gespräch in Jerusalem den Ausbau der Bildungsbeziehungen zwischen Brandenburg und Israel verabredet. Durch gezielte Ansprachen von Schulen in Israel und Brandenburg soll die Zahl der derzeit bestehenden elf Schulpartnerschaften mit dem Ziel eines intensiveren Schüleraustausches erhöht werden. Vereinbart wurde auch ein verstärkter Lehreraustausch.
Mit deutschen Schülern in Yad Vashem
Platzeck besuchte zudem mit Schülern aus Elsterswerda und Cottbus die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Er schrieb ins Gästebuch: „Wir tragen Verantwortung, damit sich dieses Grauen niemals wiederholt. Diese Verantwortung geht auf unsere Kinder über. Wir müssen sie befähigen, dieser Verantwortung gerecht zu werden.“ Das Elsterschloss-Gymnasium Elsterwerda unterhält seit 2001 Partnerschaftsbeziehungen sowohl zu einer israelischen als auch zu einer arabischen Schule. Das Cottbuser Oberstufenzentrum I hat seit 2005 ein Austauschprogramm. Dies berichtet die „Lausitzer Rundschau“.
Platzeck ist der erste Brandenburger Ministerpräsident, der Israel bereiste. Am heutigen Freitag endet sein viertägiger Besuch in der Region.
