Plan für Palästinenserstaat für Erekat ein “Witz”

JERUSALEM (inn) - Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat die Landkarte eines provisorischen Palästinenserstaats entworfen. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat nannte den Plan einen "Witz".

Nach Liebermans Plan würde Israel bis zu 50 Prozent des Westjordanlandes an die Palästinenser geben – weniger als die Palästinenser verlangen. Es würde die derzeitige Situation im Wesentlichen “einfrieren” und keine größeren Veränderungen bedeuten. Das berichtet die israelische Tageszeitung “Ha´aretz”. Die Landkarte enthalte auch ein Netz neuer Straßen, die die Gebiete unter palästinensischer Kontrolle miteinander verbinden sollen. Eine Räumung israelischer Siedlungen sei jedoch nicht vorgesehen.

Sinn des Vorschlages sei es zu zeigen, dass Israel grundsätzlich an einem Prozess hin zum Frieden interessiert sei, ließ das Außenministerium verlauten. Die Palästinenser sollten so gedrängt werden zu sagen, ob sie wirklich einen eigenen Staat wollten oder nicht. Der internationale Druck auf Israel würde damit ein wenig gesenkt. “Wenn ein palästinensischer Staat erst einmal in vorläufigen Grenzen errichtet wurde, wäre es möglich, die diplomatischen Verhandlungen wieder aufzunehmen, und vielleicht könnte man sich dann auf weitere Abgaben von Land an die Palästinenser einigen”, sagte ein Sprecher des Ministeriums.

Gegenüber dem israelischen Armeeradio sagte Erekat am Sonntag, Liebermans Vorschlag sei “eine Erfindung und ein Witz”. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatte vor kurzem vor einem Wiederaufflackern der Intifada gewarnt, falls der Friedensprozess nicht voranschreite. “Er hat Israel nicht mit einer neuen Intifada gedroht, sondern gesagt, dass er die Verhandlungen weiterführen wolle. Wenn im September jedoch keine Lösung errungen sei, könne man nicht einfach weitermachen wie bisher”, sagt Erekat über Abbas’ Äußerungen.

Der Palästinenser fügte hinzu: “Es gab von unserer Seite keine Drohung. Wir wollen weiter Friedensverhandlungen und keine einseitigen Schritte.” Wenn die Israelis in die Zukunft schauten, würden sie einen palästinensischen Staat kommen sehen, und sie könnten nichts daran ändern.

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