JERUSALEM (inn) – Israels Verteidigungsminister Amir Peretz will den geplanten Verlauf von Israels Sicherheitszaun überprüfen lassen. Betroffen ist ein Abschnitt nahe der Autonomiestadt Kalkilija östlich von Kfar Saba.
Der Präsident des Obersten Gerichtes, Aharon Barak, hatte Israel vorgeworfen, dass nicht-sicherheitsrelevante Faktoren den Verlauf des Sicherheitszaunes beeinflussten.
Laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“ wies Peretz den Generaldirektor des Verteidigungsministeriums, Kobi Toran, und dessen Beraterin, Zvia Gross, an, den Verlauf des Sicherheitszaunes zu überprüfen. Sowohl bereits gebaute Teile des Zaunes als auch geplante Abschnitte sollen untersucht werden. Damit soll sichergestellt werden, dass der Verlauf allein auf Sicherheitsüberlegungen basiert. Insbesondere geht es bei der Überprüfung um das Gebiet östlich der jüdischen Siedlung Zufim, nahe Kalkilija.
Am vergangenen Donnerstag hatte das Hohe Gericht angeordnet, dass eine fünf Kilometer lange Strecke des Zaunes nahe Zufim abgerissen werden muss. Palästinenser und Menschenrechtsorganisationen hatten Petitionen gegen den Bau der Sperranlage eingereicht. Sie werfen der israelischen Regierung vor, den Zaun nicht zum Schutze Israels zu errichten, sondern zum Ausbau ihrer Siedlungen.
Das Hohe Gericht kritisierte die israelische Regierung scharf. Es warf ihr vor, nur teilweise wahre Informationen für den Verlauf des Sicherheitszaunes um die Siedlung Zufim zu liefern. Die Richter ordneten an, dass der vorhandene Zaun innerhalb von sechs Monaten abgerissen und ein alternativer Abschnitt von 1.350 Metern errichtet werden muss. Zudem soll Israel die Kosten der Kläger übernehmen, die sich auf umgerechnet rund 9.000 Euro belaufen.
