„Von den drei Gefahren, die den Nahen Osten bedrohen – Krieg, Terror, Hunger –, überragt heute die Armut die anderen“, sagte Peres laut einer Mitteilung des israelischen Außenministeriums. „Die Armut hat heute mehr Opfer gefordert als die Schwerter von gestern.“ Das Schicksal des Nahen Ostens hänge heute davon ab, ob er in das Zeitalter der Wissenschaft eintrete. „Israel ist ein typisches Land des Nahen Ostens. Vor allem Wüsten und ständige Dürre. Wissenschaft hat es uns ermöglicht, das Land zu verbessern und die Dürren zu überwinden. Das kann von allen anderen auch bewirkt werden.“
Das Staatsoberhaupt ergänzte: „Während Ereignisse Schlagzeilen machen, machen Entwicklungen Geschichte. Die aktuellen Ereignisse im Nahen Osten machen Pessimismus zu einer Schlagzeile. Aber die parallelen Entwicklungen bieten Hoffnung.“ Peres begründete diese Einschätzung mit der hohen Zahl an Internetnutzern und dem hohen Anteil junger Menschen an der Bevölkerung. Diese hätten den „arabischen Frühling“ angestoßen und mehrere Diktatoren gestürzt. Dadurch seien die Chancen auf Demokratie gestiegen.
Peres äußerte sich auch zur Rede des iranischen Präsidenten Hassan Rohani vor der UN-Vollversammlung. Sie müsse den Test der Umsetzung bestehen. „Heute ist es nur eine Erklärung in einem rhetorischen Wettstreit. Darüber hinaus stehen die heutigen Wirklichkeiten im Iran in einem starken Widerspruch zu seiner Ansprache. Der Bau einer Atombombe ist eine Tatsache, keine Formulierung. Das Bauen von Langstreckenraketen, die Atomsprengköpfe tragen können, dauert an. Es ist eine Gefahr für die gesamte Welt. Niemand auf Erden bedroht die Existenz des Iran. Unterdessen baut der Iran eine Atombombe. Das Verbreiten von Terror bleibt eine Bedrohung für die gesamte Welt.“
Ferner nahm der Präsident des jüdischen Staates Bezug auf die Nazizeit: „Von den 140.000 Juden, die in den Niederlanden lebten, wurden 100.000 durch die Todesindustrie der Nazis ermordet. Örtliche Kollaborateure halfen ihnen. Andere standen an der Seite. Aber 5.000 niederländische Helden riskierten ihr Leben und das Leben ihrer Angehörigen, um Juden zu retten. Ihr Mut rettete jüdische Leben und bewahrte die Ehre der Niederlande. Wir werden sie niemals vergessen.“ Die Niederlande hätten zum Aufbau des neuen Europa beigetragen. „Die neuen Niederlande sind ein bewegender Freund Israels geworden. Danke.“
Peres fügte hinzu: „Von Jerusalem bringe ich die Gebete unseres Volkes für das Wohlergehen von König Willem-Alexander und Königin Maxima mit. Ich wurde Zeuge der Hingabe Seiner Majestät für Frieden, als er den Vorsitz des trilateralen Komitee von Israelis, Jordaniern und Palästinensern hatte, um Wasser friedlich und wirksam fließen zu lassen. Ich vertrat zufällig Israel. Also beobachtete ich mit Bewunderung, wie er das Komitee leitete. Die Ergebnisse sind heute noch offensichtlich.“
Treffen mit dem König
Im Palast Noordeinde traf Peres persönlich mit König Willem-Alexander zusammen. Dieser bezeichnete es als Ehre, das israelische Staatsoberhaupt als seinen ersten offiziellen Gast im Palast zu empfangen. Er sei immer beeindruckt gewesen vom Land Israel und dessen Leuten. Nach Angaben des israelischen Präsidialamtes bekundete der Monarch die Hoffnung auf eine Stärkung der bilateralen Beziehungen.
Mit Premierminister Mark Rutte sprach der israelische Staatspräsident unter anderem über die iranische Atombedrohung und die Lage in Syrien. Er ging auch auf die umstrittenen Richtlinien der Europäischen Union zum Umgang mit Siedlungsprodukten ein. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz dankte Rutte seinem Gast für dessen Bemühungen um Frieden in Nahost. Überdies begrüßte er die Wiederaufnahme der Friedensgespräche mit den Palästinensern.
Sein Land sei gegen einen Boykott von Erzeugnissen aus Israel, sagte Rutte. So etwas werde nicht einmal in Erwägung gezogen. Die Niederlande arbeiteten innerhalb der EU, als untrennbarer Teil, darauf hin, einen Konsens zu erreichen. Angestrebt werde eine Lösung, die dem Friedensprozess nicht schade
Peres erwiderte: „Europa versteht, wie Israel, dass der israelisch-palästinensische Konflikt nur durch Verhandlungen und Dialog gelöst werden wird, nicht durch Sanktionen. Einen Tag nach der europäischen Bekanntmachung kündigte Außenminister John Kerry die Wiederaufnahme der Gespräche für neun Monate an – wenn ein Abkommen zwischen den Seiten erreicht wird, dann wird kein Bedarf mehr an europäischen Sanktionen bestehen, sie werden irrelevant sein. Ich bin sicher, dass Europa nicht vorhatte, die Verhandlungen zu erschweren, aber wenn die Sanktionen umgesetzt werden, wird das die Auswirkung sein.“
Lob für Internationalen Gerichtshof
Bereits am Montag hatte Peres den Internationalen Gerichtshof in Den Haag besucht. Bei einem Treffen mit Richtern betonte er die Bedeutung, die Israel dem internationalen Recht zumesse. Zudem nannte er den konstanten Kampf gegen den Terror und die Länder, die ihn finanzierten. Das Gericht habe eine hohe Bedeutung für die Lösung von Auseinandersetzungen zwischen Staaten. „Israelische Soldaten halten Moral und Gerechtigkeit für ihre höchsten Werte – die Israelischen Verteidigungsstreitkräfte sind der Abwehr und dem Frieden verpflichtet, während sie Menschenrechte gewährleisten und internationales Recht beibehalten.“
Weiter sagte der israelische Staatspräsident: „Friede erfordert einen hohen Preis, aber er bleibt der Wunsch des Volkes Israel. Ich stand nach der Ermordung von Jitzhak Rabin mit den Bürgern Israels in den Straßen – als Israeli befand ich mich unter einer furchtbaren Welle brutaler Terroranschläge, in der Busse in den Straßen explodierten und Kinder in Einkaufszentren ermordet wurden. In den folgenden Jahren, nach dem schmerzlichen und schwierigen Rückzug aus dem Gazastreifen, bei dem Israel Familien aus ihren Häusern entfernte, wurden Raketen auf unschuldige Zivilisten abgefeuert. Mütter und Kinder schliefen während langer Zeiträume in Bombenschutzräumen.“
Gerichtspräsident Peter Tomka äußerte: „Friede kann auf Gerechtigkeit und soliden rechtlichen Grundlagen aufgebaut werden. Wenn wir Auseinandersetzungen zwischen souveränen Staaten lösen, betonen wir immer, dass der wirksamste Weg über Verhandlungen geht. Wir wünschen Ihrem Volk Frieden und Sicherheit in einer sicheren Umgebung mit Frieden mit Ihren Nachbarn.“
Zum Auftakt seines dreitägigen Staatsbesuches hatte Peres am Sonntag das Anne-Frank-Haus besucht (Israelnetz berichtete).
