Peres und Scharon führen Koalitionsgespräche

JERUSALEM (inn) – Israels Premierminister Ariel Scharon und der Vorsitzende der oppositionellen Arbeitspartei, Schimon Peres, haben sich am Montagmorgen zu Gesprächen über eine große Koalition getroffen. Unterdessen rief Scharon Koalitionsgegner aus seinen Reihen dazu auf, die Regierung bei Misstrauensanträgen zu unterstützen.

Scharon habe Peres darum gebeten, die Verhandlungen über einen Regierungsbeitritt der Avoda zu eröffnen. Die Gespräche sollten so schnell wie möglich beginnen, teilte Joram Dori, ein Sprecher von Peres, nach dem Treffen mit. Die beiden Politiker hatten sich allein, ohne ihre Berater, zum Frühstück getroffen.

Wie die Tageszeitung „Jerusalem Post“ meldet, habe Peres in den Gesprächen angekündigt, dass sich seine Partei nur der Regierung anschließe, wenn ein genauer Zeitplan für den Rückzug aus dem Gazastreifen festgesetzt werde und die Regierung einen solchen Rückzug mit der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) koordiniere.

Am Dienstag will die Spitze der Arbeitspartei (Avoda) über einen Regierungsbeitritt beraten.

Unterdessen hat Scharon Kritiker aus seinem Likud-Block und der National-Religiösen Partei (NRP) dazu aufgefordert, die Regierung trotz der Koalitionsgespräche und des Rückzugsplanes bei Misstrauensanträgen zu unterstützen. Sollten sie dies nicht tun, sehe er sich gezwungen, eine andere Koalition zu bilden oder Neuwahlen anzustreben.

„Die Minister wollen einerseits die derzeitige Koalition aufrechterhalten, aber unterstützen die Regierung nicht bei Misstrauensanträgen“, kritisierte Scharon am Montag. Das könne so nicht weitergehen. Es gebe jetzt drei Möglichkeiten, so der Regierungschef. Entweder stehen alle geschlossen hinter der Regierung bei Misstrauensanträgen, oder die Koalition müsse erweitert werden. Die dritte Möglichkeit seien Neuwahlen.

Aus Protest gegen eine große Koalition und Scharons einseitigen Trennungsplan hatten Likud- und NRP-Minister in den vergangenen Wochen die Regierung bei Misstrauensanträgen nicht unterstützt. Zudem haben 17 Likud-Mitglieder eine Petition unterzeichnet, in der sie sich gegen einen Regierungsbeitritt der Avoda aussprechen. Diese links-säkulare Regierung würde den Kampf gegen den Terror behindern, hieß es zur Begründung.

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