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Peres und Netanjahu warnen vor Iran

JERUSALEM (inn) – Die 19. Knesset hat am Montag ihre Wintersitzungsperiode aufgenommen. Sowohl Staatspräsident Schimon Peres als auch Premierminister Benjamin Netanjahu warnten in ihren Ansprachen erneut vor einer Lockerung der Sanktionen gegen den Iran.
Im Sitzungssaal der Knesset werden stürmische Debatten während der Wintersitzungsperiode erwartet.

„Der Iran ist eine Bedrohung für den Weltfrieden, er destabilisiert die Region und bedroht Israel. Die Welt muss den Iran nach seinen Taten richten, und nicht nach seinen Worten. Auch wenn die Worte süß in den Ohren derer klingen, die es gewohnt sind, Ahmadinedschad zu hören“, betonte Peres laut einer Mitteilung des israelischen Außenministeriums. Nicht das iranische Volk, sondern das Regime in Teheran sei die Bedrohung. Dieses unterstütze die schiitische Hisbollah-Miliz, die Hamas und das „blutgetränkte Regime in Syrien“. Es habe seine Intention zur Zerstörung Israels klargemacht.
Peres begrüßte außerdem die neuen Friedensverhandlungen mit den Palästinensern. „Als Juden sind wir verpflichtet, Frieden zu suchen und nicht auf Wunder zu warten. Frieden mit Ägypten, Frieden mit Jordanien, Verhandlungen mit den Palästinensern, das sind nicht nur strategische, wirtschaftliche und sicherheitsrelevante Interessen, sondern das ist auch ein moralischer Ruf, der in unserem Erbe verankert ist. Ich begrüße die erneuten Verhandlungen mit den Palästinensern von ganzem Herzen.“
Das Staatsoberhaupt sagte weiter: „Verhandlungen sind nicht einfach. Sie beginnen mit einem Mangel an Vertrauen auf beiden Seiten. Sie finden statt, wenn beide Seiten die andere als Widersacher sehen, nicht als Freund. Frieden erfordert Kompromisse – das kann schmerzhaft und schwierig sein. Verhandlungen werden nicht aus Vertrauen geboren, sie schaffen Vertrauen. Wir sollten kein blindes Risiko eingehen, aber wir sollten aufgrund von Skepsis und Zynismus auch keine Gelegenheit verpassen. Ich bin mir der Gefahren bewusst. Ich kenne die Schwierigkeiten. In meiner heutigen Rolle werde ich fortfahren, um meine staatlichen Verpflichtungen zu erfüllen und den Friedensprozess zu unterstützen.“

Netanjahu: „Lockerung ist historischer Fehler“

Laut Netanjahu wäre die Lockerung der Sanktionen gegen den Iran „kurz bevor diese ihr Ziel erreicht haben“ ein „historischer Fehler“. Eine solche Maßnahme werde moderate Entwicklungen im Iran nicht stärken. „Im Gegenteil, sie wird die kompromisslosen Ansichten des wirklichen Führers des Iran stärken, des Ajatollah Chamenei, und wird als bedeutender Sieg für ihn gefeiert werden.“ Der Iran entwickle ungehindert Raketen, die in der Lage seien, atomare Sprengköpfe zu transportieren, sagte Netanjahu weiter. Diese Raketen seien in der Lage, alle Teile des Nahen Ostens, Europa, die USA und andere Regionen in der Welt zu erreichen. „Ich frage Sie, was wäre die internationale Reaktion, wenn Syrien anbieten würde, nur 20 Prozent seiner Chemiewaffen zu zerstören und den Rest behalten würde? Das ist genau das, was der Iran vorschlägt.“

„Stürmische“ Winterperiode erwartet

Israelische Medien sagen der Knesset eine „stürmische“ Wintersitzungsperiode voraus. Es stehen unter anderem Debatten über die Friedensverhandlungen mit den Palästinensern und die Einberufung ultra-orthodoxer Juden in den Wehrdienst an. Im November wollen die Parteien Likud und Israel Beiteinu zudem über die Auflösung ihres Wahlbündnisses entscheiden.

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