JERUSALEM (inn) – Israels Außenminister Shimon Peres hat mit einem überraschend vorgelegten Friedensplan zwischen Israel und den Palästinensern eine heftige Kontroverse in der israelischen Regierung ausgelöst.
Wie die Tageszeitung „Yediot Ahronot“ berichtet, habe Peres den Friedensplan in den vergangenen vier Monaten gemeinsam mit dem palästinensischen Parlamentssprecher Ahmed Qurei (Abu Ala) ausgearbeitet. Die Initiative sehe unter anderem „die Anerkennung eines Palästinenserstaates innerhalb von zwei Monaten nach einer Waffenruhe vor“, heißt es in dem Bericht.
Israels Premierminister Ariel Sharon bezeichnete den Plan als „aus der Luft gegriffen und gegenstandslos“. Die Vereinbarung könne dem Staat Israel zudem „großen Schaden“ zufügen. Sharon betonte weiter, daß es keine Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern unter Feuer geben werde. Rechtsgerichte Regierungsmitglieder forderten unterdessen die Absetzung von Außenminister Peres.
Dem Bericht zufolge einigten sich Peres und Qurei auf einen Waffenstillstand und die Umsetzung des Tenet-Planes und der Empfehlungen der Mitchell-Kommission. Diese sehen unter anderem einen verstärkten Kampf gegen Terroristen, das ersatzlose Einziehen von Waffen und die Lockerung von Blockaden und Kontrollpunkten vor.
Innerhalb von acht Wochen will Israel einen palästinensischen Staat in den Autonomiegebieten (Area A) und im Gazastreifen auf der Grundlage der UN-Resolutionen 242 und 338 anerkennen. Die palästinensische Autonomiebehörde will ihrerseits Israel auf Basis der Resolutionen anerkennen. Nach acht Wochen sollen abschließende Verhandlungen zu den Fragen nach einem kompletten israelischen Rückzug, dem Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge sowie dem Status von Jerusalem stattfinden.
