Palästinensisches Wahlkomitee vor Auflösung

RAMALLAH (inn) – Das palästinensische Wahlkomitee hat beim Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmud Abbas seine Auflösung beantragt. In einem Brief begründete das Gremium seine Entscheidung damit, dass der palästinensische Premierminister Ahmed Qrea in seine Kompetenzen eingreife.

Hintergrund sind die Forderungen der palästinensischen Führer, die Wahl zu verschieben. Qrea wollte die Wahlen aufgrund des Chaos in den palästinensischen Autonomiegebieten, insbesondere im Gazastreifen, verschieben. Die palästinensischen Parlamentswahlen sind für den 25. Januar angesetzt.

Auch Abbas hatte am Montag gesagt, dass er die bevorstehenden Wahlen aufschieben werde, falls Israel die Palästinenser in Ost-Jerusalem an einer Wahl-Teilnahme hindere.

Abbas und seine durch interne Streitereien gespaltene und der Korruption verdächtigte Fatah-Partei fürchten jedoch einen Sieg der rivalisierenden radikal-islamischen Hamas, schreibt die Tageszeitung “Ha´aretz”. Israel hatte dazu aufgerufen, die Hamas von der Wahl zu disqualifizieren, da diese zur Vernichtung des jüdischen Staates aufruft. Zudem trägt sie die Verantwortung für Dutzende Selbstmordattentate in Israel. Die Hamas drängte Abbas jedoch, die Wahlen unter allen Umständen stattfinden zu lassen.

Bei einem Gespräch des jordanischen Königs Abdullah II. und Abbas am Mittwoch in Amman betonte Abdullah “die Notwendigkeit, dass den Palästinensern in Ost-Jerusalem keine Hindernisse in den Weg gelegt werden sollen, um an der Wahl teilzunehmen”. Der jordanische Herrscher nannte die Wahl einen “wichtigen Schritt auf dem Weg zur Sicherung der Demokratie und der Verbesserung der palästinensischen Gebiete”.

“Die PA wird an einer Konsolidierung der Sicherheitssituation arbeiten”, beteuerte Abbas zum wiederholten Mal. Sie wolle die palästinensischen Gebiete “kontrollieren”, “eine Atmosphäre des politischen Pluralismus schaffen” und “ein ehrenhaftes Leben für die palästinensische Bevölkerung” schaffen, heißt es in der “Ha´aretz”.

Schreiben Sie einen Kommentar

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Bitte beachten Sie unsere Kommentar-Richtlinien

Offline, Inhalt evtl. nicht aktuell

Israelnetz-App installieren
und nichts mehr verpassen

So geht's:

1.  Auf „Teilen“ tippen
2. „Zum Home-Bildschirm“ wählen