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Palästinensischer Premierminister tritt zurück

RAMALLAH (inn) – Nach nur rund zwei Wochen im Amt hat der palästinensische Premierminister Rami Hamdallah am Donnerstag seinen Rücktritt erklärt. Der Grund dafür sind offenbar Streitigkeiten mit seinen Stellvertretern.
Rami Hamdallah (links) hat Salam Fajjad abgelöst. Muss nun bald sein eigener Nachfolger gesucht werden?

Direkt nach Einreichung seines Rücktrittsgesuches habe Hamdallah sein Büro in Ramallah verlassen und sei mit einem privaten Auto nach Hause, nach Anabta, gefahren. Noch ist unklar, ob der palästinensische Präsident Mahmud Abbas das Gesuch annimmt. Der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma‘an“ zufolge wolle Abbas zunächst versuchen, Hamdallah zu überzeugen, im Amt zu bleiben. Noch am Donnerstag hatten mehrere Berater von Abbas in Anabta drei Stunden lang versucht, Hamdallah dazu zu bringen, seine Meinung zu ändern.
Laut dem Bericht hatte sich Hamdallah vor seiner Amtsniederlegung heftig mit seinen Stellvertretern Muhammad Mustafa und Siad Abu Amr gestritten.
Mohammad Dahlan, ein früheres Mitglied des Fatah-Zentralkomitees und Ex-Chef der einstmals mächtigen Sicherheitstruppe im Gazastreifen, teilte mit, der Rücktritt habe ihn keinesfalls überrascht. Dieser sei lediglich eine „natürliche Folge“ der Beharrlichkeit, mit der die palästinensische Führung immer wieder die gleichen Fehler begehe. „Jede jetzige oder künftige Regierung wird scheitern, wenn weiterhin alle zentralen Aufgaben durch den Präsidenten monopolisiert bleiben und dazu da sind, seinen Interessen zu dienen“, erklärte Dahlan. Das Problem sei nicht, wer als Premier diene, es müssten vielmehr einige „Grundlagen der Palästinensischen Autonomiebehörde überdacht werden“.
Die palästinensische Regierung unter Hamdallah war am 6. Juni vereidigt worden und hat erst zwei Sitzungen abgehalten. Hamdallah selbst war am 2. Juni von Abbas als Regierungschef nominiert worden. Er übernahm das Amt von Salam Fajjad, der nach Streitigkeiten mit Abbas zurückgetreten war (Israelnetz berichtete).

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