Palästinensischer Innenminister reicht Rücktritt ein

RAMALLAH (inn) – Der palästinensische Innenminister Hani Kawasmeh hat am Montag seinen Rücktritt eingereicht. Als Grund nannte er den mangelnden Fortschritt bei seinem Programm, das Recht und Ordnung in den Autonomiegebieten einführen soll.

Wie Regierungssprecher Ghasi Hamad mitteilte, lehnte Premier Ismail Hanije das Gesuch des Innenministers ab. Deshalb werde Kawasmeh vorerst im Amt bleiben, bis Palästinenserchef Mahmud Abbas von einer Auslandsreise zurückgekehrt sei.

Offizielle Vertreter sagten, der Minister sei frustriert über die Verzögerungen bei der Umsetzung seines Planes, den das Kabinett in diesem Monat angenommen hatte. Er sieht unter anderem Reformen für die palästinensischen Sicherheitskräfte vor, die von Korruption und internen Kämpfen geplagt werden.

Die rivalisierenden Gruppen Hamas und Fatah hatten sich lange wegen der Besetzung des Postens gestritten. Schließlich einigten sie sich auf den unabhängigen Kandidaten Kawasmeh, der von der Hamas unterstützt wird. Durch das Abkommen über eine Einheitsregierung kamen die Kämpfe zwischen den beiden Fraktionen weitestgehend zum Erliegen. Weiterhin gibt es allerdings Familienfehden, Entführungen und Attentate.

Am Montag wurde im Gazastreifen ein fünfjähriges Mädchen schwer verwundet, als es von einer fehlgeleiteten Kugel getroffen wurde. Das Kind saß zu diesem Zeitpunkt vor seinem Haus. Wer den Schuss abgegeben hat, ist noch unklar. Das berichtet die Tageszeitung “Ha´aretz”.

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