Palästinensische Demonstration bei Annan-Besuch

RAMALLAH (inn) – Tausende Palästinenser haben beim Besuch von UN-Generalsekretär Kofi Annan gegen die Haltung der UN zum Sicherheitszaun demonstriert. Die UNO nähere sich immer mehr der israelischen Position an, so der Vorwurf.

Annan ist nach Israel gereist, um an der Eröffnung des neuen Yad-Vashem-Museums am heutigen Dienstag teilzunehmen. Am Montag traf er sich mit den Vertretern der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) in Ramallah, dem Vorsitzenden Mahmud Abbas und Premier Ahmed Qrea.

Bei seinem Besuch in der Mukata´a, dem palästinensischen Regierungssitz, musste
die Polizei vor dem Eingang Hunderte von palästinensischen Demonstranten zurückhalten. Diese trugen Schilder mit Aufschriften wie: “Widerstand der Mauer, bis sie einbricht”. Viele von ihnen rauften sich mit den Polizisten. Sie warfen ihm vor, dass er es abgelehnt hatte, die Baustellen am Sicherheitszaun im Westjordanland zu besuchen.

Mehrere Organisationen, die gegen den Zaun sind, hatten die Demonstration organisiert. Unter den Teilnehmern waren auch Mitglieder des palästinensischen Parlamentes und Minister wie Kadura Fares und Mustafa Barghuti. Die UNO messe mit zwei verschiedenen Maßen, klagten die Organisatoren: sie verlange einerseits von Syrien den Truppenabzug aus dem Libanon, sei jedoch andererseits schwach, wenn es um die Umsetzung von UN-Resolutionen in den Palästinensergebieten ginge.

Annan erklärte, die UNO werde ein Register erstellen mit allen Schäden, welche die Palästinenser durch den Trennungszaun erleiden müssten. Begleitet wurde er vom Generalbevollmächtigten der UN-Behörde für die palästinensischen Flüchtlinge (UNRWA), Peter Hansen.

Annan betonte, die Position der UNO zum Trennungszaun sei klar: im Juli 2004 lehnte die Generalversammlung den Zaun ab und verlangte dessen Abriss. Die Entscheidung basierte auf einer Empfehlung des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag,
der kurz zuvor den Zaun als illegal bezeichnet hatte.

Palästinensische Quellen warfen dem UN-Büro für Menschenrechtsangelegenheiten (OCHA), welches den Bau des Sicherheitszaunes überwacht, vor, sich im Laufe der Zeit Israels Position angenähert zu haben. Annan wies dies als eine Missinterpretation zurück.

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