RAMALLAH (inn) – Die Arabische Liga und Saudi-Arabien haben insgesamt 100 Millionen Dollar an die Palästinenser überwiesen. Es seien die ersten Fördermittel, die die Palästinenser nach dem Wahlsieg der Hamas im Januar erhielten, so ein Sprecher der Arabischen Liga.
Nabil Scha´ath, ein Berater des Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, erklärte, dass das Geld die radikal-islamische Hamas-Regierung umgehe. Es soll laut seiner Information am Montag direkt an Abbas überwiesen worden sein. Dessen Aufgabe sei es nun, die Ausgaben der Fördermittel zu kontrollieren. „Dies ist ein flüchtiger Eindruck der Hoffnung. Ein Schritt in Richtung Aushöhlung der Belagerung“, sagte Scha´ath nach einem Treffen mit dem Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, vor Journalisten.
Zudem sagte Scha´ath nach dem Treffen in Kairo, dass die Arabische Liga und Saudi-Arabien jeweils 50 Millionen Dollar überwiesen hätten. Die Hamas wisse von der Zahlung. „Die Überweisung geschah in Abstimmung mit der palästinensischen Regierung.“
Seit März hatten arabische Staaten Fördergelder für Palästinenser gesammelt. Das Geld konnte jedoch nicht überwiesen werden, da die internationalen Banken diesen Schritt aus Angst vor Sanktionen der USA verweigerten. Dies berichtet die Tageszeitung „Ha´aretz“.
Internationale Sponsoren hatten sich im Juni geeinigt, finanzielle Hilfsmittel für das Gesundheitswesen oder soziale Werke der Palästinenser zu spenden. Ebenso wollten sie weiterhin die Hamas boykottieren.
Im Juni war es zweimal vorgekommen, dass Mitglieder des palästinensischen Kabinetts einige Millionen Dollar – versteckt in deren Reisegepäck – von Ägypten in den Gazastreifen überbrachten.
Geberländer froren Gelder im Januar ein
Die Europäische Union (EU), die USA und andere Geberländer hatten finanzielle Hilfsmittel an die palästinensische Regierung, hunderte Millionen Dollar, nach dem Sieg der Hamas eingefroren. Ein Grund dafür war, dass die radikal-islamische Gruppe Israel nicht als Staat anerkenne. Zudem befürworte die Hamas jegliche Unterstützung des Terrors.
Viele Geberländer beschlossen, die Überweisung der Gelder wieder aufzunehmen. Damit wollten sie einen Zusammenbruch der palästinensischen Wirtschaft umgehen. Die Weltbank und die EU entwarfen einen Plan, wie die Finanzierung am besten angebracht sei. Sie setzten beispielsweise auf eine Zusammenarbeit mit Abbas. Dieser gilt als Mitglied der Fatah-Bewegung als größter politischer Rivale der Hamas. Dazu bat die EU auch die Arabische Liga, sich an dem Finanzierungsplan zu beteiligen.
