Palästinenser auf Weg zu Einheitsregierung

RAMALLAH (inn) – Hamas und Fatah haben sich grundsätzlich auf eine gemeinsame Regierung geeinigt. Eine offizielle Anerkennung des Staates Israel ist dabei nicht vorgesehen.

In der Einheitsregierung soll Ismail Hanije nicht mehr als Premierminister fungieren. Der Name eines neuen Kandidaten soll Mahmud Abbas mitgeteilt werden, damit ihn der Vorsitzende der Autonomiebehörde offiziell ernennen kann. Wie die palästinensische Nachrichtenagentur “Ma´an” am Montag berichtet, wird das Regierungsprogramm keine Anerkennung Israels enthalten. Nur eine vage Formulierung soll sich zu diesem Thema darin finden.

Bis weitere Einzelheiten bekannt gegeben werden, muss noch eine Reihe von Bedingungen erfüllt werden. Laut palästinensischen Quellen fordern die Politiker unter anderem eine Garantieerklärung darüber, dass die internationale Blockade gegen die Regierung aufgehoben wird. Zudem müsse ein Abkommen über die Freilassung palästinensischer Häftlinge erreicht werden.

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