„Palästina“ wird UNESCO-Mitglied

PARIS (inn) - Die Kulturorganisation der Vereinten Nationen hat "Palästina" am Montag als Vollmitglied aufgenommen. Damit dies in Kraft tritt, müssen die Palästinenser noch die Verfassung der UNESCO unterzeichnen.

Laut einer Mitteilung der UNESCO stimmten 107 Länder für die Aufnahme "Palästinas". 14 Staaten lehnten den Antrag ab, darunter die USA, Kanada und Deutschland. Zudem gab es 52 Enthaltungen. Die Zahl der Mitgliedstaaten erhöht sich durch "Palästina", das kein Mitglied der UNO ist, auf 195.

Die USA hatten vor der Abstimmung damit gedroht, im Falle einer Aufnahme etwa 80 Millionen Dollar Finanzen von der UNESCO zurückzuhalten. Anfang Oktober bat Außenministerin Hillary Clinton die Organisation, ihre Pläne für eine Vollmitgliedschaft der Palästinenser zu überdenken. Sollte es zu einer Aufnahme der Palästinenser kommen, könnten die USA ihre Gelder für die UNESCO kürzen. Eine Entscheidung über den Status der Palästinenser müsse von den Vereinten Nationen getroffen werden, und nicht von einer ihrer Teilorganisationen. Sie finde es "unerklärlich", dass die UNESCO über die Aufnahme "Palästinas" entscheide, während über einen entsprechenden Antrag der Palästinenser beim UN-Sicherheitsrat beraten werde.

Gesetze, die von der US-Regierung 1990 und 1994 verabschiedet wurden, verlangen eine Einstellung der Finanzen, falls die UNESCO "Palästina" als Vollmitglied aufnimmt. Etwa 22 Prozent des jährlichen Budgets der UN-Organisation kommen aus den USA.

Am 23. September hatte der palästinensische Präsident Mahmud Abbas offiziell die Vollmitgliedschaft "Palästinas" bei den Vereinten Nationen beantragt. Derzeit befasst sich der Weltsicherheitsrat mit dem Gesuch. Kurz darauf wandten sich die Palästinenser auch an die UNESCO.

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