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PA: Wahlen im Juni 2004

RAMALLAH (inn) – Im Juni 2004 sollen in der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) allgemeine Wahlen stattfinden. Das beschlossen die PA-Vertreter am Dienstag in einer Sitzung.

Wie Chefunterhändler Saeb Erekat mitteilt, soll ein neuer PA-Vorsitzender gewählt werden. Zudem solle es im Palästinensischen Legislativrat (PLC) sowie in den lokalen Behörden Wahlen geben.

Unterdessen gehen die Auseinandersetzungen innerhalb der Autonomiebehörde weiter. Premier Achmed Qrea kündigte am Dienstag an, seine Regierung werde schnelle Maßnahmen ergreifen, um die palästinensischen Sicherheitsapparate zu vereinigen. Allerdings ist zu erwarten, daß sich PLO-Chef Jasser Arafat auch diesmal der Initiative widersetzen wird.

Ende Oktober muß der PLC einen neuen Premierminister wählen, da Qrea aufgrund der Auseinandersetzung mit Arafat über die Besetzung des Innenministerpostens seinen Rücktritt erklärt hatte.

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