RAMALLAH (inn) – Zwischen der radikal-islamischen Hamas und der Fatah-Partei ist es zu einer heftigen Auseinandersetzung über die geplante Verschiebung der Wahlen in den Palästinensergebieten gekommen. Nachdem die Wahl-Kommission für die palästinensische Parlamentswahl angekündigt hat, die Wahlen zu verschieben, droht die Hamas damit, den Waffenstillstand aufzukündigen.
Hamas-Sprecher Mohammed Ghasal warf der Fatah-Partei vor, die Wahl absichtlich verzögern zu wollen, aus Angst, die Hamas könne wie bei den Kommunalwahlen deutliche Gewinne einfahren.
Eine Verzögerung der Wahlen stelle eine schwere Verletzung des Abkommens dar, das in Kairo erreicht worden sei, erklärten die Hamas-Vertreter am Dienstag. Auch die palästinensischen Flüchtlinge würden sich nicht mehr länger der Ruhe verpflichtet sehen, wenn die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) ihren Verpflichtungen nicht nachkomme. Dies berichtet der israelische Rundfunk.
Die Erklärung war eine Antwort auf die Ankündigung der palästinensischen Wahlkommission vom Montag, wonach die Wahlen nicht wie geplant am 17. Juli stattfinden könnten. Die Kommission brauche mehr Zeit für die Vorbereitung, hieß es zur Begründung. Von dem Zeitpunkt an, an dem ein neues Wahlgesetz ratifiziert worden sei, brauche die Kommission noch mindestens zwei Monate, die Wahlen vorzubereiten.
Die Kommission rief den PA-Vorsitzenden Mahmud Abbas dazu auf, möglichst bald einen neuen Wahltermin anzusetzen.
Die Verzögerung bedeutet ein weiteres Entfachen des Streites zwischen der Hamas und der Fatah-Partei. Während die Hamas eine vorzeitige Wahl bevorzugt, fürchtet die Fatah angesichts der starken Gewinne für die Hamas bei den Kommunalwahlen Anfang Mai einen Sieg auch bei den Parlamentswahlen und wünscht sich eher einen späteren Termin, so politische Beobachter.
