PA-Vorsitzender Abbas will nicht wiedergewählt werden

RAMALLAH (inn) – Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, will sich 2008 nicht mehr zur Wahl aufstellen lassen. Er schloss am Samstag zudem nicht aus, als PA-Vorsitzender zurückzutreten.

“Wenn meine politischen Pläne nicht erfolgreich sind, werde ich nicht an meiner Position festhalten”, äußerte sich Abbas vor Journalisten in Ramallah. Damit bezog er sich auf geplante politische Reformen zur wirtschaftlichen Stabilität und zur Beendigung der vorherrschenden Anarchie in der Autonomiebehörde.

Abbas wurde nach dem Tod Jasser Arafats im November 2004 zum neuen Vorsitzenden gewählt. Dieses Amt sollte er zunächst für vier Jahre ausüben. Eine weitere Wahlperiode sei zwar möglich, zurzeit sehe es jedoch nicht danach aus, so Abbas.

Er erklärte weiterhin, dass er stolz darauf sei, durchgesetzt zu haben, dass nun auch arabische Bewohner aus Ost-Jerusalem an den Parlamentswahlen teilnehmen können. Diese sind für den 25. Januar angesetzt. Außerdem befürworte er eine Beteiligung der Hamas an den Wahlen trotz des auf ihn ausgeübten Drucks, da dies nur demokratisch sei: “Die Wahlen werden die Beteiligung mehrerer Fraktionen an der Regierung ergeben.”

Fatah-Partei verliert an Stärke

Nach einer Meinungsumfrage am Samstag zu den bevorstehenden Parlamentswahlen zeigte sich, dass Abbas’ regierende Fatah-Partei nur noch mit fünf Prozent vor dem Kontrahenten Hamas liegt. Demnach stimmten 35 Prozent der palästinensischen Wähler für die Fatah, und 30 Prozent unterstützten die Hamas.

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