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PA verspricht Ende der Anarchie

GAZA / RAMALLAH (inn) – Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) will der Gesetzlosigkeit in den Palästinensergebieten ein Ende machen. Das versprach Premierminister Ahmed Qrea am Dienstag in der wöchentlichen Kabinettssitzung in Gaza.

Zudem versicherte er, „alle gesuchten Männer für die palästinensischen Sicherheitskräfte zu rekrutieren“. Gleichzeitig warnte Qrea die militanten Gruppen vor Angriffen während des israelischen Rückzugs aus dem Gazastreifen: „Wir wollen nicht zulassen, dass jemand auch nur eine einzige Entschuldigung dafür hat, wenn er uns beschuldigt, den Rückzug zu sabotieren. Wir werden jede Partei vollständig dafür verantwortlich machen, wenn sie versucht, unsere Zukunft aufs Spiel zu setzen.“

Bis zum Ende des Rückzugs solle das palästinensische Kabinett ab sofort in einem „Ausnahmezustand“ sein, sagte der Premier. Die PA bereite sich zudem auf die Zeit danach vor: „Wir sind uns dessen bewusst, dass der Rückzug eine einseitige Bewegung ist, aber wir sehen ihn, als ob ein Teil unserer Heimat befreit worden wäre.“ Deshalb werde nicht nur die Übernahme der Kontrolle über diese Gebiete vorbereitet, sondern auch die Feierlichkeiten „zur Befreiung unseres Landes“.

Abbas trifft Terrorführer

Unterdessen traf sich der PA-Vorsitzende Mahmud Abbas in Ramallah mit Führern palästinensischer Terrorgruppen. Auch er versprach, alles ihm Mögliche zu tun, um der Gesetzlosigkeit und der Anarchie in den Palästinensergebieten ein Ende zu setzen. Die Terrorführer hatten davor gewarnt, dass die wachsende Anarchie zu einem negativen Bild der Palästinenser führe. Das teilte Scheich Hassan Jussef, ein ranghoher Vertreter der radikal-islamischen Hamas, anschließend mit.

„Bei dem Treffen sprach Abbas über den jüngsten Gipfel mit Israels Premierminister Ariel Scharon“, fügte Jussef hinzu. „Er legte dar, dass keine Ergebnisse erreicht worden seien.“ Zudem gab es eine Diskussion über einen neuen Termin für die verschobenen Parlamentswahlen.

Wie die Tageszeitung „Jerusalem Post“ berichtet, demonstrierten während des Treffens zahlreiche Palästinenser in der Stadt gegen die Gesetzlosigkeit. Sie riefen die PA-Führung auf, Gesetz und Ordnung einzuführen. Eine weitere Forderung war die Bestrafung bewaffneter Gruppen, welche die palästinensische Öffentlichkeit einschüchterten.

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