RAMALLAH (inn) – Der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hat sich am Dienstag in einer Fernsehansprache an die palästinensische Bevölkerung gewandt. In seiner Grundsatzrede bezeichnete er den Rückzug Israels aus dem Gazastreifen als „historisch einzigartigen Vorfall“, dem allerdings von Seiten Israels weitere Konzessionen folgen müssten. „Friede wird dann herrschen, wenn die israelische Besatzung endgültig beendet und der palästinensische Staat mit Jerusalem als Hauptstadt gegründet ist.“
Abbas bekundete laut der Tageszeitung „Jediot Aharonot“ die Bereitschaft der Palästinenser, Israel die Hände entgegenzustrecken für einen „wahren und aufrechten Frieden“. Gleichzeitig stellte er aber auch Forderungen an Israel: Nach dem Rückzug aus Gaza, müsse auch das Westjordanland sowie Ostjerusalem geräumt werden. Außerdem forderte er die Freilassung von palästinensischen Gefangenen in Israel, den Stopp des Mauerbaus sowie das Ende der Siedlungsaktivitäten in besetzten Gebieten.
Warnung an Terror-Organisationen
Der palästinensische Führer warnte alle, die versuchen würden, seine Autorität zu untergraben. Jeder müsse sich dem einen geltenden Gesetz unterstellen: „Wir werden unter keinen Umständen erlauben, dass die erreichten Ziele zerstört werden.“ Dabei sprach er insbesondere terroristische Gruppierungen an. Er beharrte auf seine schon früher geäußerten Prinzipien, wonach für alle ein gültiges Recht, eine einzige Obrigkeit und eine einzige bewaffnete Ordnungstruppe relevant sein sollten.
Das palästinensische Volk ermahnte er, die historische Chance zu nutzen und am Aufbau eines unabhängigen Staates mitzuarbeiten: „Vieles hängt ab von unseren Handlungen und unserem Verhalten.“ Er bezeichnete Gaza als „Fundament zu einem besseren Leben und als Grundlage für Partnerschaft und Schöpfungskraft“.
Förderung wirtschaftlicher Aktivitäten in Gaza
Einen Großteil seiner Rede widmete der palästinensische Führer nach Angaben der Schweizer Tageszeitung „NZZ“ dem wirtschaftlichen Aufbau im Gazastreifen. Zur Sprache kamen dabei diverse Projekte wie beispielsweise die Errichtung von Wohneinheiten und Schulen, der Bau eines Hafens, die Verbesserung der Trinkwasserversorgung sowie die Bewirtschaftung der übernommenen Treibhäuser. Unterstützung sei diesbezüglich auch von anderen Nationen zu erwarten, die den Wiederaufbau mit finanziellen Zuschüssen unterstützen würden.
Wiederaufnahme des Friedensplans
Abbas unterstrich, dass die Palästinenser die sofortige Aufnahme von Verhandlungen mit Israel über eine endgültige Regelung des Palästinakonflikts wünschten. In diesem Zusammenhang verwies er auf die Dringlichkeit, die der Umsetzung des Friedensplans zukäme. Laut „NZZ“ forderte Abbas einerseits die Mitglieder des Nahost-Quartetts auf, die „Road Map“ voranzutreiben und andererseits die Araber, diese zu fördern.
In seiner Rede dankte Abbas der politischen Linken Israels, der Weltgemeinschaft und den arabischen Ländern, die den Rückzug Israels befürwortet hätten. Des weiteren galt sein Dank allen Märtyrern, „allen voran Jasser Arafat – dem größten Märtyrer.“
