PA-Affäre: Offenbar Gelder für palästinensische Häftlinge gestohlen

RAMALLAH (inn) - Beamte in den Palästinensergebieten haben offenbar Hunderttausende Dollar gestohlen, die für in Israel inhaftierte Palästinenser bestimmt waren. Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat daher einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, um die Angelegenheit zu klären.

Wie die Tageszeitung “Jediot Aharonot” berichtet, sei noch unklar, wie viele Personen in die Angelegenheit verwickelt sind und wie groß das Ausmaß ist. Unter anderem sei ein hochrangiger Vertreter eines Ministeriums verhaftet worden. Unterschiedlichen Angaben zufolge soll er zwischen 250.000 Dollar und 500.000 Dollar gestohlen haben.

Laut dem Bericht habe der Transfer von Geldern nach Israel für die inhaftierten Palästinenser zu einer Reihe von Korruptionsfällen geführt. Es werde auch ein Fall untersucht, der sich zu der Zeit abgespielt habe, als die Hamas die Macht im Westjordanland hatte. Damals hatte Israel den Transfer der für die Gefangenen bestimmten Gelder verboten. Beim Ministerium für Häftlingsangelegenheiten habe sich daher eine hohe Geldsumme angesammelt, ein Teil davon sei gestohlen worden. Ein solcher Diebstahl wäre ohne die Hilfe hochrangiger PA-Vertreter nicht möglich gewesen, heißt es in dem Bericht unter Berufung auf palästinensische Quellen in Ramallah.

Aufgrund der Aktivitäten des Untersuchungsausschusses sei auch im Gazastreifen ein Ministeriumsvertreter verhaftet worden. Der Mann wird von Beamten der Hamas-Regierung verhört. Er soll unter anderem Dokumente gefälscht haben, um die Überweisung von Häftlingsgeldern auf sein Bankkonto zu ermöglichen. Er habe sich einen luxuriösen Jeep gekauft und fahre damit durch die Straßen von Gaza.

Unter den bisherigen Zeugen ist der Minister für Häftlingsangelegenheiten, Aschraf al-Adschrami. Er sagte gegenüber den Ermittlungsbeamten aus, seine Unterschrift sei gefälscht worden, um den Transfer von Gelder in Gaza möglich zu machen.

Durch die Untersuchungen sei zudem festgestellt worden, dass hohe Geldsummen vom Westjordanland ohne jede Überwachung in den Gazastreifen überwiesen werden können.

“Reisegenehmigungen für Mekka auf dem Schwarzmarkt verkauft”

Parallel zu dieser Angelegenheit werde in einem anderen Fall ermittelt, heißt es weiter. Darin geht es um die Genehmigungen für die traditionelle Pilgerfahrt nach Mekka, die vom Ministerium für Religiöse Angelegenheiten erteilt werden. Unter den Zehntausenden Palästinensern, die einen Antrag auf eine Reisegenehmigung gestellt haben, wird ausgelost, welche Personen die Erlaubnis erhalten. Die Gewinner müssen dann ein spezielles Formular ausfüllen. Offenbar wurden Tausende solcher Dokumente gestohlen und auf dem Schwarzmarkt verkauft.

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