Olmerts wichtigster Koalitionspartner für Auflösung der Knesset

JERUSALEM (inn) - Am morgigen Mittwoch stimmt die Knesset über ihre mögliche Auflösung ab. Der größte Koalitionspartner von Premier Ehud Olmert, die Avoda, entschied am Montag, einen entsprechenden Antrag anzunehmen. Auch die orthodoxe Schas tendiert hierzu.

In der Avoda wollen fünf Abgeordnete keine Auflösung des Parlaments. Darunter sind die Minister Juli Tamir und Raleb Madschadele sowie der frühere Parteivorsitzende Amir Peretz. Sie haben angekündigt, sich dem Fraktionszwang zu widersetzen. Dies meldet die Tageszeitung “Ha´aretz”.

Olmert droht mit Entlassung der Avoda-Minister

Olmert drohte am Montag, alle Avoda-Minister zu entlassen, die für die Knesset-Auflösung votieren. “Es hat einen eindeutig unmoralischen Zug, wenn ein Kabinettsmitglied aktiv wird, um die Regierung zu stürzen, und gleichzeitig darin bleiben möchte”, sagte der Premier bei einem Treffen mit Anhängern seiner Kadima-Partei. Wer versuche, die Regierung zu zerbrechen, werde kein Kabinettsminister bleiben. “Ich werde alles tun, um Kadima zu einen”, fügte er hinzu. “Ich habe keine Gegner und keine Kriege in der Partei.”

Unterdessen lehnte die Schas ein Angebot von Olmert über Zuschüsse im Gesamtwert von knapp 290 Millionen Euro ab. Dieses Geld solle ärmeren Israelis zugute kommen. Bei einem Gespräch mit dem Schas-Vorsitzenden Eli Jischai sagte dieser, seine Partei werde nur gegen die Auflösung stimmen, wenn die Kinderzulagen erhöht würden. Für einen solchen Fall kündigte wiederum Finanzminister Roni Bar-On (Kadima) seinen Rücktritt an.

Wenn Avoda und Schas die Auflösung der Knesset befürworten, könnte der Antrag des früheren Außenministers Silvan Schalom mit etwa 70 Stimmen angenommen werden.

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