Olmerts Lapsus: Äußerung über Atomwaffen sorgt für Unruhe

BERLIN (inn) – Der israelische Premierminister Ehud Olmert hat bei seinem Staatsbesuch in Deutschland ein Tabu gebrochen: In einem Fernsehinterview stellte er Israel in eine Aufzählung von Atommächten. In dem jüdischen Staat löste dies Empörung aus – bisher wurde der Besitz von Nuklearwaffen nicht offiziell bestätigt.

In dem Gespräch mit dem Nachrichtensender “N24” bekannte Olmert indirekt, dass sein Land Atomwaffen besitze: “Israel ist eine Demokratie. Es bedroht kein einziges Land und hat es nie getan. Das einzige, was wir versuchen, ist, ohne Terror zu leben. Aber wir bedrohen niemanden. Iran droht öffentlich und ausdrücklich, Israel von der Landkarte zu radieren. Können Sie sagen, dass es die gleiche Grundlage ist, wenn es um deren Wunsch nach Atomwaffen geht, wie bei Amerika, Frankreich, Israel und Russland?”

Laut der Tageszeitung “Ha´aretz” hieß es aus Olmerts Büro, dass die Aussagen des Premierministers falsch interpretiert worden seien. Seine Sprecherin Miri Eisin sagte, Olmert habe nicht beabsichtigt zu sagen, dass Israel Atomwaffen besitze oder nach ihnen strebe. Olmerts Berater betonten: “Der Premierminister sagte, dass Israel nicht die erste Nation in der Region sein werde, die sich mit nuklearen Waffen ausrüste.”

Der Vorsitzende der linksgerichteten Meretz-Partei, Jossi Beilin, kritisierte Olmert für seine unüberlegte Äußerung. “Das Statement des Premierministers über die nuklearen Angelegenheiten spiegelt den Leichtsinn wider … und erhebt ernsthafte Bedenken, ob diese Person würdig ist, als Premierminister zu dienen.”

Israels Botschafter in Deutschland, Schimon Stein, reagierte zurückhaltend auf Olmerts Äußerung. Er sagte im Deutschlandfunk, Israels Politik in dieser Frage habe sich in den vergangenen Jahrzehnten nicht geändert. Israel werde nicht der erste Staat im Nahen Osten sein, der Atomwaffen einführe. Bisher hat Israel keine klare Auskunft darüber gegeben, ob es im Besitz von Atomwaffen ist oder nicht.

Olmert kam am Dienstag in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gesprächen zusammen. Dabei ging es um die Lage zwischen Israel und den Palästinensern, um die Entwicklung im Libanon und um den Atomstreit mit dem Iran. Merkel betonte die besonderen Beziehungen Deutschlands zu Israel. Zum Auftakt seines Staatsbesuches gedachte Olmert der Opfer des Holocaust. Er nahm an einer Feier an der Gedenkstätte am Bahnhof Grunewald, Gleis 17, teil. Von dort aus wurden Juden während des Faschismus in die Todeslager nach Osteuropa deportiert.

Olmert will sich zudem mit Bundespräsident Horst Köhler treffen. Am Mittwoch wird er nach Rom fliegen und mit dem italienischen Premierminister Romano Prodi und mit Papst Benedikt XVI. zusammentreffen.

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