Olmert vor Gericht

JERUSALEM (inn) - Israels früherer Premier Ehud Olmert hat am Montag erneut alle gegen ihn erhobenen Korruptionsvorwürfe abgestritten. Er erschien mit seiner ehemaligen Bürochefin Schula Saken, die mit angeklagt ist, vor dem Bezirksgericht Jerusalem.

Wie die Tageszeitung “Ha´aretz” meldet, war es Olmerts erste öffentliche Antwort auf die Anschuldigungen. Ende August hatte die Staatsanwaltschaft gegen ihn Anklage wegen Korruption und Betrugs erhoben. Der Vorwurf der Bestechung wurde hingegen fallen gelassen.

Der Kadima-Politiker erschien mit mehreren Verteidigern. Jehuda Weinstein vertritt ihn allerdings nicht mehr, weil er kürzlich zum neuen Generalstaatsanwalt ernannt wurde.

Im Zentrum der Anklage stehen drei Ermittlungsfälle: “Rischon Tours”, die Talansky-Affäre und das Investment Center. Weiter wird Olmert beschuldigt, gegenüber dem staatlichen Rechnungsprüfer falsche Angaben gemacht zu haben. Dies bezieht sich auf Gelder, die er von einem US-Bürger erhalten habe, und auf den Wert seiner Sammlung von Füllfederhaltern.

Drei Ermittlungsfälle

Im Falle von “Rischon Tours” ist Olmert angeklagt, in den Jahren 2002 bis 2006 für Reisen die doppelte und dreifache Entschädigung verlangt zu haben. Er hatte die Fahrten für öffentliche Organisationen und den Staat unternommen. Mit seiner Methode soll er 92.164 Dollar in die eigene Tasche erwirtschaftet haben. Aufgelistet werden 17 Flüge. Unter den genannten Organisationen ist auch Yad Vashem.

Des Weiteren soll der 63-Jährige von 1997 bis 2005 mehr als 600.000 Dollar vom amerikanischen Spendensammler Morris Talansky erhalten zu haben. Das Geld sei auf verschiedenen Wegen weitergeleitet worden: direkt über ein Bankkonto, bar in Umschlägen oder durch die Bürochefin Saken.

Im Zusammenhang mit dem Investment Center wird Olmert ein “Interessenkonflikt” mit Klienten seines Vertrauten und früheren Partners, des Juristen Uri Messer, zur Last gelegt. Der Konflikt habe sich auf ihn und seine Funktion als Industrieminister ausgewirkt. Auf einem Konto von Messer sei auch ein Teil des Geldes aus der Talansky-Affäre deponiert worden.

Aufgrund der gegen ihn gerichteten Vorwürfe war Olmert im September 2008 von seinem Amt als Premierminister zurückgetreten. Mittlerweile wurden drei Verfahren aus Mangel an Beweisen eingestellt.

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