JERUSALEM (inn) – Israels designierter Premierminister Ehud Olmert hat am Montag seine neue Regierung vorgestellt. Bei einem Treffen mit Staatspräsident Mosche Katzav präsentierte er die Namen von 67 Abgeordneten und 27 neuen Ministern – über diese soll die Knesset am Donnerstag abstimmen.
Am Sonntag hatte die ultra-orthodoxe Schas-Partei einen Koalitionsvertrag mit Olmerts Kadima unterzeichnet. Durch die zwölf Schas-Abgeordneten hat der designierte Premier nun eine absolute Mehrheit in der Knesset. Zuvor hatten sich bereits die Pensionärspartei und die Arbeitspartei (Avoda) der Regierung angeschlossen.
Der bisherige Verteidigungsminister Schaul Mofas (Kadima) soll Verkehrsminister und stellvertretender Premier werden. Seinen Posten erhält Avoda-Chef Amir Peretz. Abraham Hirschson (Kadima), derzeit Tourismusminister, soll neuer Finanzminister werden. Zipi Livni bleibt Außenministerin. Schimon Peres (Kadima) wird stellvertretender Premier sowie Minister für die Entwicklung des Negev und Galiläas. Als erste Knesset-Sprecherin hat Olmert Dalia Itzik (Kadima) vorgeschlagen.
Weitere Verhandlungen
Olmert teilte Katzav mit, er habe vor, seine Koalition auf 76 Abgeordnete zu erweitern. Der Regierungseintritt der Schas wirft mehrere Fragen auf, zumal sich die Partei deutlich gegen den neuen Rückzugsplan ausgesprochen hatte, den Olmert anstrebt. Im Koalitionsvertrag hat sich die Schas nicht dazu verpflichtet, dem Plan zuzustimmen, berichtet die Tageszeitung „Jediot Aharonot“. Olmert steht noch in Verhandlungen mit der Partei des Vereinigten Torah-Judentums (UTJ). Diese stellt in der neuen Knesset sechs Abgeordnete. Die Einwandererpartei Israel Beiteinu von Avigdor Lieberman teilte hingegen mit, dass sie in die Opposition gehen werde.
