JERUSALEM (inn) – Für die palästinensische Politik sei der „Moment der Wahrheit“ bald gekommen – wenn der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, nicht bald entschlossen handle, sei alle Hoffnung verloren. Dies sagte der israelische Premierminister Ehud Olmert am Donnerstag.
„Das Problem der Palästinenser nähert sich dem kritischen Punkt“, sagte Olmert auf dem Rückflug von seinem Moskau-Besuch gegenüber Journalisten. „Entweder unternimmt Abbas jetzt entschlossene Schritte, oder wir haben den letzten Rest Hoffnung verloren.“ Abbas müsse „sein Haus in Ordnung bringen“, forderte er.
„Ich bin jederzeit bereit, mich mit Abbas zu treffen. Es gab bereits zahlreiche Treffen zwischen meinem Volk und seinem Volk, auf die wir uns verlassen konnten. Aber Abbas hat nicht die Möglichkeit, mich zu treffen, bevor ich nicht einige Hundert seiner Häftlinge entlasse.“ Doch Olmert stellte klar: „Wir werden keinen palästinensischen Häftling freilassen, solange (der entführte Soldat) Gilad Schalit noch in ihren Händen ist.“
Sogar Qatar habe die Situation durchschaut, so der Premier. Qatars Außenminister, der normalerweise weit entfernt sei von Israels Positionen, habe versucht, die Hamas zu einer anderen Politik zu bewegen und am Ende festgestellt, dass sie „Lügner und Betrüger“ seien.
Iran sollte Sanktionen fürchten
Zur iranischen Atompolitik sagte Olmert: „Ich drohe dem Iran nicht. Aber die Uhr tickt. Was wir vor einem Jahr noch nicht sagen wollten, sagen wir heute. Vor acht Monaten konnten wir noch nicht über Sanktionen sprechen, aber heute stehen sie bevor. Ich bin der erste Premierminister, der sagt, dass der Iran sich fürchten sollte. Es ist unfassbar, dass dem Iran nicht klar sein könnte, was ihm bevorsteht.“
Die Grenze, die er nicht überschreiten werde, sei die Uran-Anreicherung durch Zentrifugen für militärische Zwecke. Nach seinem Besuch in Moskau sei er davon überzeugt, dass auch Russland gegen einen nuklear aufgerüsteten Iran sei. „Russland sieht sich selbst als Supermacht, und es handelt auch wie eine Supermacht, die Verantwortung zeigen will, die daraus resultiert.“ Die Ansichten Russlands ähnelten denen der USA, so Olmert. „Wir haben inzwischen eine andere Situation als in der Vergangenheit. Deswegen wird Russland nicht mehr entgegen den USA handeln wie bisher.“
