Olmert: “PA fehlte Mut und Wille zum Frieden”

JERUSALEM (inn) - Israels scheidender Premierminister Ehud Olmert hat der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) am Sonntag in einer Rede vor dem Kabinett "Schwäche" vorgeworfen. Die Palästinenserführung hatte bislang nicht den Mut und den Willen, eine Friedensvereinbarung abzuschließen, so Olmert.

“Wir waren bereit, ein Friedensabkommen zu unterzeichnen; die Palästinenser hatten – zu meinem Bedauern – nicht den Mut, das zu tun”, sagte Olmert in seiner möglicherweise letzten offiziellen Rede vor dem Kabinett als Premierminister.

“Wenn wir bis jetzt noch keine Vereinbarung erzielt haben, dann resultiert das zuerst und vor allem aus der Schwäche der palästinensischen Führer, dem mangelnden Willen und dem mangelnden Mut, ein Abkommen zu erreichen”, kritisierte der amtierende Premier laut der Tageszeitung “Jerusalem Post”.

Palästinenser weisen Vorwürfe zurück

Nabil Abu Rudeineh, Berater des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, wies die Vorwürfe als “unbegründet” zurück. “Was Olmert sagte, ist gänzlich falsch”, sagte Rudeineh vor Journalisten. Israel habe keine Vorschläge unterbreitet, die zu einem ernsthaften Frieden auf der Basis von zwei Staaten führen könnten.

Lob für Livni

In seiner Rede lobte Olmert die amtierende Außenministerin Zippi Livni für ihre Leitung der Verhandlungen mit den Palästinensern während seiner Amtszeit. Livni habe “großartige, detaillierte, komplexe und weitreichende Bemühungen” bei den Verhandlungen um Frieden unternommen. Er bezweifle, dass eine zukünftige Regierung in der Lage sei, Verhandlungen zu führen, ohne die Infrastruktur zu nutzen, die von Livni und ihrem Team aufgebaut wurde, sagte Olmert weiter.

“Israel muss schmerzhafte Zugeständnisse machen”

Er glaube zudem, dass die Bemühungen seiner Regierung dabei helfen, einen Frieden mit den Palästinensern durch eine Zweistaatenlösung zu erzielen. Olmert betonte jedoch, dass Israel für einen solchen Frieden “beispiellose, dramatische und schmerzhafte Zugeständnisse” machen müsse.

Vor dem Kabinett wies Olmert darauf hin, dass es während seiner Amtszeit zwei Kriege gegeben habe. “Der eine im Norden endete mit einem beispiellosen Abkommen. Der Norden ist ruhig. Es gibt keinen Beschuss mehr. Es gibt keine Bedrohung. Viele Menschen leben in Ruhe. Der Norden blüht”, so der  Premier. Er betonte zudem, dass Israel indirekte Friedensverhandlungen mit Syrien aufgenommen habe.

Der Konflikt mit der Hamas müsse noch beendet werden. Israels jüngste Militäroperation im Gazastreifen habe jedoch die Stärke der israelischen Armee und die abschreckende Kraft des Staates Israel gezeigt.

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