Olmert: Nicht alle Palästinenser sind unsere Feinde

JERUSALEM (inn) – Der amtierende israelische Premierminister Ehud Olmert hat davor gewarnt, alle Palästinenser zu Israels Feinden zu erklären, auch wenn die radikal-islamische Hamas die palästinensische Wahl gewonnen habe. Anders als Außenministerin Zipi Livni halte er den Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, nicht für “irrelevant”.

“Wir hoffen, dass Abu Masen (Abbas) Stärke, Mut und Fähigkeit hat und die Verpflichtungen der Roadmap einhält”, sagte Olmert in Bezug auf den internationalen Nahost-Friedensplan. Er fügte hinzu: “Wir sollten nicht alle Palästinenser zu unseren Feinden erklären. Die Hamas ist unser Feind.” Die Hamas hatte bei den Parlamentswahlen im Januar die absolute Mehrheit gewonnen.

Olmert rief Abbas dazu auf, das neue von der Hamas geformte neue Parlament dazu zu drängen, an den Abkommen mit Israel festzuhalten. Er widersprach damit seiner Außenministerin Livni, die Abbas am Wochenende angesichts des Hamas-Wahlsieges als “irrelevant” bezeichnet hatte. Bei einem Treffen mit ihrer österreichischen Kollegin Ursula Plassnik am Mittwoch in Wien warnte Livni davor, dass das Geld, das verschiedene Länder an die Palästinenser zahlten, von einer Hamas-Regierung für Terror genutzt werde.

Am Donnerstag betonte Olmert, Israel werde den Terror “mit eiserner Faust” bekämpfen. “Wir werden nicht zögern, alle Mittel zu ergreifen, um Terror zu verhindern”, betonte Olmert.

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