Olmert legt Amt offiziell nieder

JERUSALEM (inn) - Israels Premier Ehud Olmert ist am Sonntagabend von seinem Amt zurückgetreten. Außenministerin Zipi Livni lotet bereits Möglichkeiten für eine neue Koalition unter ihrer Führung aus.

Olmert überreichte Staatspräsident Schimon Peres das Rücktrittsgesuch. Darin heißt es laut der Zeitung “Ha´aretz”: “Herr Präsident, in Übereinstimmung mit den Vorschriften im Artikel 19 des Grundgesetzes: Nachdem ich die Regierung über mein Vorhaben informiert habe, reiche ich bei Ihnen hiermit meinen Rücktritt vom Posten des Premierministers ein.” Anschließend unterhielten sich die beiden Politiker mehrere Minuten lang.

Peres trat daraufhin vor die Presse und sagte, er respektiere die würdevolle Art, in der Olmert seine Amtsgewalt weitergebe. “Dies ist keine leichte Entscheidung, und ich bin sicher, es war für ihn nicht einfach, so zu handeln.” Er dankte dem scheidenden Regierungschef für “seinen Dienst an der Nation und dem Staat während vieler Jahre der öffentlichen Aktivität, als Bürgermeister von Jerusalem, Minister und Premier”. Israels Sicherheit und das Wohlergehen seiner Bürger hätten im Zentrum dieser Aktivität gestanden.

Noch kein Auftrag für Regierungsbildung

Der Präsident teilte mit, er werde sich so bald wie möglich mit den Vorsitzenden verschiedener Parteien treffen. Dann könne er ein Datum für die Bildung einer neuen Regierung festlegen.

Olmert kündigte an, die neue Vorsitzende seiner Kadima-Partei, Livni, zu unterstützen, wenn sie eine neue Regierung formen wolle.

Wer den Auftrag zur Regierungsbildung von Peres erhält, hat sechs Wochen Zeit dafür. Wenn dies nicht gelingt, gibt es vorgezogene Neuwahlen – anderthalb Jahre vor dem regulären Termin.

Livni traf am Sonntagabend für anderthalb Stunden mit dem Vorsitzenden von Koalitionspartner Avoda, Ehud Barak, zusammen. Bereits am Freitag hatte sie die linksgerichtete Meretz-Partei ermuntert, sich einer neuen Regierung anzuschließen.

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