Olmert: „Gelegenheit trotz Risiken nutzen“

JERUSALEM / RAMALLAH (inn) - Israels Premier Ehud Olmert hat am Montag erneut seine Bereitschaft für ein endgültiges Abkommen mit den Palästinensern bekundet. Am morgigen Mittwoch sollen nach einer fast siebenjährigen Unterbrechung die israelisch-palästinensischen Friedensverhandlungen wiederaufgenommen werden.

„Dies ist eine Gelegenheit, die viele Unsicherheiten, viele Risiken, viele Gefahren mit sich bringt“, sagte Olmert bei einer geschäftlichen Konferenz in Tel Aviv. „Wir können sie nicht ignorieren. Aber wir dürfen auf keinen Fall zulassen, dass Unsicherheit und Risiken die Oberhand gewinnen, weil auch eine Gelegenheit besteht. Ich habe vor, einen Vorteil aus dieser Gelegenheit für ernsthafte, fortdauernde und ununterbrochene Verhandlungen zu ziehen, um einen historischen Pfad einzuschlagen, der zu einer neuen diplomatischen Wirklichkeit führen soll.“

Nach Angaben von israelischen und palästinensischen Vertretern wird sich das Treffen am Mittwoch wohl auf technische Fragen konzentrieren. Die Kernthemen sollen demnach erst besprochen werden, nachdem US-Präsident George W. Bush Anfang Januar den Nahen Osten besucht hat. Die bislang letzten Friedensgespräche waren Anfang 2001 abgebrochen worden – im Herbst 2000 war die so genannte „Al-Aksa-Intifada“ ausgebrochen.

Unstimmigkeiten gibt es im Vorfeld der Verhandlungen wegen Israels Ankündigung, in Ostjerusalem über 300 neue Wohneinheiten zu bauen. Die Palästinenser haben die USA aufgefordert, sich einzuschalten, damit das Projekt gestoppt wird. Der israelische Vizepremier Haim Ramon sagte am Sonntag, Israel müsse arabische Viertel im Osten der Hauptstadt an die Palästinenser übergeben. Jüdische Stadtteile müssten hingegen in israelischer Hand bleiben. Das Bauprojekt ist im jüdischen Viertel Har Homa geplant.

USA für Gipfel in Russland

Wie die Tageszeitung „Ha´aretz“ berichtet, äußerten die USA unterdessen Unterstützung für einen weiteren Nahost-Gipfel, den Russland im Frühjahr ausrichten will. Dabei soll es nicht nur um den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern gehen, sondern auch um die israelischen Auseinandersetzungen mit Syrien und dem Libanon. Das teilte das israelische Außenministerium nach Gesprächen mit Diplomaten in Moskau und dem UN-Hauptquartier in New York mit. Demnach soll die Konferenz im April stattfinden.

Der Gipfel im amerikanischen Annapolis im November hatte sich fast ausschließlich mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt befasst. Daraufhin hatte Russland Interesse an einer Folgekonferenz mit einem breiteren Themenspektrum bekundet.

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