Olmert: Dreiergipfel am 19. Februar

JERUSALEM (inn) – Das israelisch-palästinensische Gipfeltreffen mit US-Außenministerin Condoleezza Rice soll in zwölf Tagen stattfinden. Das gab Israels Premier Ehud Olmert bei einer Konferenz von Leitern US-amerikanischer jüdischer Organisationen bekannt.

“Das Treffen wird am 19. Februar abgehalten”, sagte Olmert. Neben ihm und Rice soll der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, daran teilnehmen. Einen Ort nannte der israelische Regierungschef nicht.

Olmert äußerte seine Hoffnung, dass Abbas sich nur auf eine Einheitsregierung einlassen werde, wenn diese Israel anerkenne. “Ich hoffe, Abu Masen wird allen Versuchungen und allem Druck widerstehen, mit der Hamas zusammenzuarbeiten und eine Regierung zu bilden, die diese grundlegenden Prinzipien nicht annimmt.” Damit bezog er sich auf zwei weitere internationale Forderungen an die Hamas: einen Verzicht auf Gewalt und die Anerkennung bestehender Verträge zwischen Israelis und Palästinensern.

“Wenn die palästinensische Regierung, egal, wer daran teilhat, die Grundprinzipien des Nahost-Quartetts akzeptiert, würde sie natürlich den Weg für weitere Verhandlungen mit Israel ebnen”, fügte Olmert laut der Zeitung “Ha´aretz” hinzu. Dann werde es eine Chance auf größere Fortschritte geben. Das Nahost-Quartett besteht aus der UNO, der EU, den USA und Russland. Am vergangenen Freitag hatte es sich getroffen und die Forderungen an die Hamas wiederholt.

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