Olmert bietet Rückzug aus Westjordanland an

JERUSALEM (inn) - Israels Premierminister Ehud Olmert hat dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas einen Vorschlag über ein Abkommen zur Zweistaatenlösung präsentiert. Dieser enthält detaillierte Pläne für einen möglichen Grenzverlauf und geht auch auf das Thema palästinensische Flüchtlinge ein.

In dem Vorschlag bietet Olmert einen Rückzug Israels aus 93 Prozent des Westjordanlands an, heißt es laut einem Bericht der Tageszeitung “Ha´aretz”. 7 Prozent des Gebietes werde Israel behalten. Dabei handelt es sich um Land, auf welchem sich unter anderen die israelische Stadt Ma´aleh Adumim und der Siedlungsblock Gusch Etzion befinden.

Im Austausch für diese 7 Prozent sollen die Palästinenser 5,5 Prozent Land aus dem Negev erhalten, welches direkt an den überbevölkerten Gazastreifen angrenzt. Als Ausgleich der verbleibenden Differenz soll es den Palästinensern möglich gemacht werden, den Gazastreifen mit dem Westjordanland zu verbinden. Diese Passage soll zwar vorerst in israelischer Hand bleiben, dennoch sollen Palästinenser dort ohne Sicherheitskontrollen reisen können.

Die israelischen Ortschaften, die sich nach einer Einigung über den Grenzverlauf auf palästinensischem Gebiet befinden, sollen evakuiert werden. Laut Olmerts Vorschlag soll Israel die 7 Prozent des Westjordanlands sofort nach der Einigung erhalten. Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) soll das für den Austausch angebotene Land erst erhalten, wenn sie wieder die Macht über den derzeit von der Hamas kontrollierten Gazastreifen übernommen hat.

Die Flüchtlingsfrage

Hinsichtlich der Frage der palästinensischen Flüchtlinge weist Olmert das von den Palästinensern geforderte “Recht auf Rückkehr” zurück. Flüchtlinge könnten in den zukünftigen Palästinenserstaat zurückkehren. Zum Zwecke der Familienvereinigung sei in Ausnahmefällen auch eine Rückkehr nach Israel möglich. Der Plan enthalte eine komplexe und detaillierte Lösung für dieses kritische Thema, heißt es in dem Bericht weiter.

Jerusalem

Die Verhandlungen über Jerusalem wurden vorerst verschoben. Damit reagierte Olmert auf Drohungen der Schass-Partei. Diese hatte angekündigt, die Koalition zu verlassen, sobald über Jerusalem verhandelt werde.

Wie es in dem Bericht weiter heißt, warte Olmert derzeit auf eine Reaktion der Palästinenserführung hinsichtlich seines Vorschlages.

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