Die arabische Organisation erklärte laut der palästinensischen Nachrichtenagentur „Ma´an“, das Ausbleiben von Neuwahlen stelle eine Verletzung des Wahlrechts für das palästinensische Volk dar. Das Zentrum forderte zudem die Hamas dazu auf, das von Ägypten vorgeschlagene Abkommen zur Versöhnung mit der rivalisierenden Fatah-Partei zu unterzeichnen. Außerdem rief es die Parlamentsmitglieder dazu auf, dem Beispiel des Abgeordneten Hassan Chreischeh zu folgen und ihr Amt niederzulegen.
Der Palästinenser hatte am Sonntagabend die Schlüssel seines Dienstwagens zurückgegeben und erklärt, seine Zeit als Mitglied des Legislativrates sei vorüber, da keine Neuwahlen abgehalten wurden. Es sei Zeit für neue Mitglieder im Parlament, sagte Chreischeh.
Im Gespräch mit „Ma´an“ rief er die palästinensische Bevölkerung zu Demonstrationen auf. „Die anhaltende Spaltung wird den palästinensischen Kampf töten, die Öffentlichkeit muss ihre Recht auf Wahlen einfordern“, so Chreischeh weiter.
Die letzten Parlamentswahlen fanden im Januar 2006 statt. Die Hamas hatte damals 74 Sitze erhalten, die Fatah-Bewegung konnte nur 45 Abgeordnete stellen. Die vierjährige Legislaturperiode ging nun am Sonntag zu Ende. Das Zentralkomitee der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) hatte bereits im Dezember die Dauer bis zu Neuwahlen verlängert. Auch die ausgelaufene Amtszeit des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas war verlängert worden.
Die nächsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sollen am 28. Juni stattfinden. Das Datum war in dem von Ägypten vorgeschlagenen Versöhnungsabkommen für die Hamas und die Fatah festgelegt worden. Bislang hat jedoch nur die Fatah die Vereinbarung unterzeichnet.
