Obama sieht „ermutigende Zeichen“ für Friedensprozess

WASHINGTON (inn) - US-Präsident Barack Obama hat das Zugeständnis Israels gelobt, vorerst keine weiteren Baugenehmigungen für Siedlungen im Westjordanland zu erteilen. Er hoffe nun, dass auch von den Palästinensern und den arabischen Staaten entsprechende positive Schritte unternommen werden. Das sagte Obama auf einer Pressekonferenz mit Ägyptens Präsident Hosni Mubarak am Dienstag in Washington.

Es habe „ermutigende Zeichen“ dafür gegeben, dass Israel seinen Widerstand gegen einen kompletten Siedlungsbaustopp lockere. „Es gab Bewegung in die richtige Richtung“, so Obama. „Meine Hoffnung ist, dass wir nicht nur bei den Israelis Bewegung sehen, sondern auch von den Palästinensern, hinsichtlich Themen wie Hetze und Sicherheit, und von arabischen Staaten, dass diese ihre Bereitschaft zeigen, Israel mit einzubeziehen“, sagte der US-Präsident weiter.

Keine Übergangslösungen mehr

Mubarak betonte unterdessen, dass es keine vorübergehenden Lösungen mehr geben dürfe. Sollten die Friedensverhandlungen beginnen, würden auch die arabischen Staaten den Prozess unterstützen und vorangehen. „Wir können eine Lösung finden, denn die arabischen Staaten wollen Frieden und ein besseres Leben, und die Israelis wollen ebenfalls Stabilität in ihrem Leben“, so Mubarak.

Unterdessen wies ein Sprecher aus dem Büro von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu darauf hin, dass Israels Regierung bereits seit ihrem Amtsantritt am 31. März keine neuen Genehmigungen zum Bau von Siedlungen im Westjordanland erteilt hat.

Über die israelische Siedlungspolitik soll bei einem Treffen zwischen Netanjahu und dem Nahostgesandten der USA, George Mitchell, am 26. August in London gesprochen werden.

Wie die Tageszeitung „Ha´aretz“ unter Berufung auf ägyptische Quellen berichtet, will Obama offenbar im September einen detaillierten Friedensplan für den Nahen Osten vorlegen.

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