Obama ermutigt Abbas

WASHINGTON (inn) - US-Präsident Barack Obama hat Israel erneut aufgefordert, den Siedlungsbau zu stoppen. Gleichzeitig rief er die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) auf, gegen antiisraelische Angriffe vorzugehen. Am Donnerstag traf er in Washington mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammen.

Er habe dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu mitgeteilt, dass “jede Seite unter der Roadmap Verpflichtungen hat”, sagte Obama laut der palästinensischen Nachrichtenagentur “Ma´an”. “Auf der israelischen Seite schließen jene Verpflichtungen den Siedlungsstopp mit ein.” Der US-Präsident fügte hinzu: “Ich bin zuversichtlich, dass Israel, wenn es seine langfristigen strategischen Interessen beachtet, eine Zweistaatenlösung anerkennen wird.”

Die PA, deren Vorsitzender Abbas ist, müsse Schritte einleiten, um den Angriffen gegen Israel ein Ende zu bereiten. Das gelte auch für verbale Hetze, fügte Obama hinzu.

Obama: “Beeindruckt von Abbas’ Einsatz”

Bezüglich der internen Querelen der Palästinenser sagte der Demokrat: “Präsident Abbas ist, so denke ich, unter enormem Druck gewesen, um irgendeine Art von Einheitsregierung zu erreichen und mit der Hamas zu verhandeln.” Er sei “beeindruckt” von den Bemühungen des PA-Vorsitzenden, sicherzustellen, dass eine Einheitsregierung die Grundsätze des Nahostquartetts akzeptiere und Israel anerkenne.

Abbas teilte mit, dass er Verhandlungen mit den Israelis auf Grundlage der Arabischen Initiative suche. Wenn sich Israel aus den 1967 besetzten Gebieten zurückziehe, würden arabische und islamische Länder bereit sein, ihre Beziehungen mit dem Staat zu normalisieren.

Die Hamas maß dem Treffen in Washington keine große Bedeutung zu. Es werde nur zu “mehr Druck auf Abbas” führen, damit er “mehr Kompromisse bei palästinensischen Rechten und Forderungen” eingehe, sagte der Sprecher der radikal-islamischen Gruppierung, Fawsi Barhum.

Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat äußerte sich hingegen infolge des Gesprächs optimistisch. Palästinenser und Amerikaner hätten ein gemeinsames Interesse, einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten zu erreichen.

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