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Nicht-Regierungsorganisationen drohen Israel

NEW YORK (inn) – Unter dem Motto „Ende der israelischen Besatzung – der Schlüssel für einen Frieden im Nahen Osten“ ging am Mittwoch ein Treffen von mehreren Nicht-Regierungsorganisationen zu Ende. In einem Beschluss, der sich an die UNO-Mitgliedsstaaten wendet, rufen sie zu Sanktionen und Boykott gegen Israel auf, wenn es nicht den Sicherheitszaun abreiße und Siedlungen räume.

Die internationale Gemeinschaft müsse den Druck auf Israel verstärken, damit es die Besatzung beende, verlangt die Erklärung. Zudem setzten die Teilnehmer drei für das palästinensische Volk bedeutende Tage fest, an denen in Kampagnen Aufklärungsarbeit zur palästinensischen Sache geleistet werden könne:

Der 29. November soll „Internationaler Tag der Solidarität mit den Palästinensern“ werden. Am 29. November 1947 legte die UNO einen Entwurf vor, nach dem das Mandatsgebiet Palästina in einen israelischen und einen arabischen Teil getrennt werden sollte. Die arabische Seite lehnte den Vorschlag ab, die israelische akzeptierte den Plan.

Der 16. April 2005 sei der Tag der palästinensischen Gefangenen. Am 5. Juni 2005 könne man der israelischen Besatzung gedenken, die es seit 1976 gebe.

Die Resolution droht des weiteren: „Wenn Israel nicht folgt (und die Besatzung beendet), werden Sanktionen durchgeführt und ein Waffenembargo errichtet“. Die Regierungen in der Welt sollten demnach wirtschaftliche Vorteile stoppen oder Waren aus israelischen Siedlungen boykottieren.

UNO Generalsekretär Kofi Annan rief in einer Antwort auf die Erklärung Israel dazu auf, sofort den Friedensplan „Roadmap“ umzusetzen.

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