Neue Versöhnungsversuche von Hamas und Fatah

GAZA (inn) – Der Premierminister der Hamas-Regierung im Gazastreifen, Ismail Hanije, hat am Sonntag eine hochrangige Delegation von Vertretern der rivalisierenden Fatah-Partei empfangen. In den Gesprächen ging es um Möglichkeiten für eine Versöhnung der beiden zerstrittenen Parteien.
Hamas und Fatah sind seit 2007 zerstritten - im Bild: Hamas-Führer Hanije (links) und der palästinensische Präsident und Fatah-Mitbegründer Abbas

Foto: joegaza / Flickr; Olivier Pacteau / Flickr

Hamas und Fatah sind seit 2007 zerstritten – im Bild: Hamas-Führer Hanije (links) und der palästinensische Präsident und Fatah-Mitbegründer Abbas

Hanije teilte laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“ bei dem Treffen mit, die Hamas habe die „strategische Entscheidung“ getroffen, eine Versöhnung mit der Fatah zu erreichen. Er betonte, seine Partei habe mehrere Initiativen ergriffen, um ein „positives Klima“ für eine Aussöhnung zu schaffen. Er bat die Fatah-Vertreter, den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), Mahmud Abbas, von der Notwendigkeit zu unterrichten, darauf mit ähnlichen Maßnahmen im Westjordanland zu reagieren.

Kein Palästinenserstaat ohne Gazastreifen

Hanije verurteilte das Vorgehen der palästinensischen Sicherheitskräfte im Westjordanland gegen Unterstützer der Hamas. Zudem kritisierte er die Zusammenarbeit der PA mit der israelischen Armee. Solche Schritte trügen nichts zu einer Atmosphäre bei, die für eine Versöhnung geeignet wäre.
Hanije übergab der Gesandtschaft aus dem Westjordanland zudem eine Liste mit Namen von Fatah-Mitgliedern, denen die Rückkehr in den Gazastreifen erlaubt werden soll. Fatah-Vertreter Nabil Scha’at lobte die Hamas für diesen Schritt. Er kündigte weitere positive Maßnahmen beider Seiten für die kommenden Tage an. Scha‘at wiederholte zudem die Haltung seiner Partei, ohne den Gazastreifen könne es keinen Palästinenserstaat geben.
Der Hamas-Premierminister äußerte sich auch zu den Friedensgesprächen zwischen der PA und Israel. Er sei gegen die Vorschläge von US-Außenminister John Kerry. Mit diesen würden die palästinensischen Rechte nicht erreicht.
Vertreter beider Seiten teilten nach dem Treffen gegenüber Reportern mit, beide Parteien würden ihre Bemühungen um ein Ende der Streitigkeiten fortsetzen.

Hintergrund

Mit der Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen im Jahr 2007 war es zum gewaltsamen Bruch zwischen Hamas und Fatah gekommen. Im Mai 2011 hatten beide Seiten ein Versöhnungsabkommen unterzeichnet, das unter anderem die Bildung einer Interimsregierung und Wahlen innerhalb eines Jahres vorsah. Es wurde jedoch bislang nicht umgesetzt. Im Mai 2012 unterzeichneten beide Gruppen eine weitere Vereinbarung, mit der sie die Umsetzung des 2011 geschlossenen Versöhnungsabkommens beschlossen. Auch dieses Abkommen über die Umsetzung eines Abkommens wurde bisher nicht realisiert.

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