Neue Minister vereidigt

JERUSALEM (inn) - Die Minister der neuen Atzma´ut-Fraktion sind am Mittwochabend im israelischen Parlament vereidigt worden. Kurz davor protestierten Abgeordnete der oppositionellen Kadima-Partei gegen den "stinkenden Deal", indem sie Duftspray in den Saal sprühten.

Bei der Abstimmung über die neuernannten Minister nahmen 53 Abgeordnete die Vorschläge von Premier Benjamin Netanjahu an. Es gab 40 Gegenstimmen. Als Knesset-Sprecher Reuven Rivlin die Kandidaten zur Vereidigung aufrief, erhoben sich mehrere Kadima-Mitglieder und zogen Spraydosen hervor. Sie wurden des Saales verwiesen. “Sie sind eine Schande für die israelische Demokratie”, sagte Rivlin den Protestierenden laut der Zeitung “Jediot Aharonot”. “Ich werde nicht zulassen, dass die Knesset herabgesetzt wird. Das wird einen Preis haben.”

Der bisherige Vorsitzende der Arbeitspartei (Avoda) und Atzma´ut-Gründer Ehud Barak bleibt Verteidigungsminister. Weitere ehemalige Avoda-Mitglieder wurden vereidigt. Schalom Simchon, bislang Landwirtschaftsminister, übernahm den Posten des Ministers für Industrie, Handel und Arbeit. Orit Noked wurde Landwirtschaftsministerin. Matan Vilnai soll das neugeschaffene Heimatschutzministerium leiten, das Netanjahu zuvor in einer Kabinettssitzung angekündigt hatte.

Vertreter der Opposition warfen Barak vor, er habe auf Kosten seiner früheren Partei seine Haut retten wollen. Es bestünden große Zweifel an seiner Eignung für das Amt des Verteidigungsministers. Netanjahu wurde kritisiert, weil er sich auf diese “schmutzigen Tricks” eingelassen habe. Barak war am Montag aus der Arbeitspartei ausgetreten, um die neue Fraktion zu gründen.

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