Neue EU-Friedensinitiative – Solana will sich mit Arafat treffen

VALENCIA (inn) – Der Beauftragte für die Außenpolitik der Europäischen Union (EU), Javier Solana und der EU-Sonderbeauftragte für den Nahen Osten, Miguel Angel Moratinos, wollen noch am Dienstagabend zu einer neuen Friedensmission nach Israel aufbrechen.

Das gab der spanische Außenminister und EU-Ratspräsident Josep Piqué am Dienstag nach Abschluß einer zweitägigen Außenministerkonferenz von 15 EU-Staaten und zehn Mittelmeer-Anrainerländern im spanischen Valencia bekannt.

Geplant sei auch ein Treffen Solanas mit Palästinenserführer Yasser Arafat in Ramallah, nachdem Israel für die Sicherheit Solanas garantiert habe, meldet die Tageszeitung “Jerusalem Post”. Pique und Solana hatten bereits Anfang April einen Besuch bei Arafat geplant. Die israelische Regierung, hatte diesen jedoch nicht gestattet.

Am Ende der Konferenz verabschiedeten die Minister eine Erklärung, in der Israel und die Palästinenser zur Aufnahme der Friedensverhandlungen aufgefordert werden. Für den Konflikt gäbe es keine “militärische Lösung”, hieß es in dem Beschluß weiter.

Am Montagabend hatten die Minister der arabischen Staaten den Tagungssaal aus Protest verlassen, als der stellvertretende israelische Außenminister, Rabbi Michael Melchior (Meimad-Partei), eine Rede hielt. Zudem verweigerten sie das traditionelle “Familienfoto” mit Melchior. Syrien und Libanon waren aufgrund der Anwesenheit der Israelis nicht auf der Konferenz erschienen.

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