Suche
Close this search box.

Netanjahu warnt Palästinenser vor einseitigen Maßnamen

JERUSALEM (inn) - Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat die Palästinenser vor einseitigen Schritten gewarnt. Einzig am Verhandlungstisch könne Frieden zwischen beiden Seiten erzielt werden, sagte der israelische Regierungschef am Sonntag in Jerusalem. Er reagierte damit auf die Ankündigung der Palästinenserführung, die Forderung nach einem Staat vor die Vereinten Nationen bringen zu wollen.

„Es gibt keinen Ersatz für Verhandlungen zwischen Israel und der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA), und jeder einseitige Versuch außerhalb dieses Rahmenwerkes wird bestehende Abkommen zwischen uns auflösen und könnte zu einseitigen Schritten Israels führen“, so Netanjahu laut einer vom israelischen Außenministerium veröffentlichten Rede vor dem Saban-Forum, einer politischen Diskussionsveranstaltung zur Zukunft Israels zwischen Politikern aus Israel und den USA.

Netanjahu rief die PA wiederholt zur sofortigen Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen auf. Israel habe bereits Schritte unternommen und sei zu weiteren Schritten bereit, die dabei helfen, einen politischen Prozess in Gang zu bringen.

Bill Clinton: „Obama ist nicht Ihr Feind“

Beim diesjährigen Saban-Forum waren unter anderem der frühere US-Präsident Bill Clinton sowie der Gouverneur von Kalifornien, Arnold Schwarzenegger, anwesend. Clinton bat in seiner Ansprache die israelische Bevölkerung darum, keine negative Einstellung gegenüber der derzeitigen US-Regierung zu haben. „Sie sollten nicht glauben, dass Präsident (Barack) Obama Ihr Feind ist“, so Clinton. Er rief die Iraelis außerdem dazu auf, nicht über den derzeitigen Prozessverlauf zu frustrieren. Er glaube daran, dass Israels gegenwärtige Regierung den Nahost-Konflikt lösen könne.

Der ehemalige US-Präsident forderte ebenfalls die Aufnahme der Verhandlungen. „Es ist das erste Mal, dass eine israelische Regierung gesagt hat, sie wird keine neuen Genehmigungen mehr ausstellen und keine neuen Siedlungen mehr bauen und das sollte genug sein, um die Tür zu öffnen und mit Gesprächen zu beginnen“, so Clinton.

Palästinenser wollen eigenen Staat ausrufen

Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat hatte am Sonntag laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“ gesagt, die PA „hat es satt, ihre Zeit zu verschwenden“. Sie glaube nicht daran, dass Israel an einer Zweitstaatenlösung interessiert sei und wolle nun die Forderung nach einem eigenen Staat vor den UN-Sicherheitsrat bringen. Ein Zeitpunkt für die Anfrage bei den UN stehe jedoch noch nicht fest.

Bitte beachten Sie unsere Kommentar-Richtlinien

Schreiben Sie einen Kommentar

Israelnetz-App installieren
und nichts mehr verpassen

So geht's:

1.  Auf „Teilen“ tippen
2. „Zum Home-Bildschirm“ wählen