Netanjahu dankt Obama

WASHINGTON / JERUSALEM (inn) – Lob und Dank: Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat dem amerikanischen Präsidenten Barack Obama für dessen Einsatz im Nuklearstreit mit dem Iran gedankt. Unterdessen mahnen Stimmen aus Israel, der bevorstehende Dialog mit dem Iran sei kein Endzweck.
Netanjahu dankte Obama für die Unterstützung im Atomstreit mit dem Iran.

Foto: Prime Minister of Israel

Netanjahu dankte Obama für die Unterstützung im Atomstreit mit dem Iran.

Bei seinem Besuch im Weißen Haus lobte Netanjahu am Montag Obama dafür, dass dieser vom Iran Taten fordere und Sanktionen aufrecht erhalte, solange die iranische Regierung nicht handele. Eine Kombination aus diesen Sanktionen und militärischer Bedrohung habe die Islamische Republik an den Verhandlungstisch gebracht. Da der Iran Israels Zerstörung wolle, sei es der „ultimative Test für eine zukünftige Vereinbarung, ob der Iran sein militärisches Nuklearprogramm abbricht“.
Zugleich mahnte Netanjahu an, falls der Iran mit seinem Atomprogramm fortfährt, müssten die Sanktionen verstärkt werden. „Ich denke, das ist die einzige Formel für eine friedliche Lösung des Problems“, sagte er laut Mitteilung seines Büros.
Netanjahu zeigte sich auch erkenntlich für die Bemühungen der amerikanischen Regierung, die Verhandlungen mit den Palästinenser zu fördern. „Ich hoffe, dass unsere gemeinsamen Bemühungen zu einem dauerhaften Frieden führen.“ Ein solcher Frieden beruhe auf der Möglichkeit des Staates Israel, sich zu verteidigen.
Der israelische Regierungschef wird am heutigen Dienstag seine Rede vor der UN-Vollversammlung in New York halten. Weder Israel noch sein Rede-Termin ist auf der Webseite der UN allerdings gelistet.

Dialog als Mittel zum Zweck

Unterdessen appellierte der Vorsitzende des Instituts für Nationale Sicherheit, Amos Jadlin, für eine „positive Annäherung“ bei den anstehenden Verhandlungen mit dem Iran. Der Fokus solle auf dem Dialog liegen, sagte er laut der Tageszeitung „Jerusalem Post“. Der Dialog sei jedoch kein Selbstzweck, sondern Mittel dazu, die nukleare Bedrohung durch den Iran zu neutralisieren. Vor allem dürfe der Iran ihn nicht dazu ausnutzen, um Zeit für den Ausbau seines Atomprogramms zu gewinnen.
Es sei klar, dass der Iran nicht auf alle Forderungen Netanjahus eingehen werde. Daher müsse die israelische Regierung im Vorfeld klären, welche Vereinbarungen das Risiko einer Atombombe erheblich verringern werden. Dazu gehöre unter anderem eine Reduzierung der Anreicherungsanlagen und die Überprüfung derselben durch Inspektoren.

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