Netanjahu: “Arabische Staaten sollten ihre Beziehung zu Israel normalisieren”

JERUSALEM (inn) - Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat sich dafür ausgesprochen, dass arabische Staaten bereits jetzt eine Normalisierung ihrer Beziehungen zu Israel anstreben und konkrete Schritte in diese Richtung unternehmen. Der Regierungschef sprach am Mittwoch vor der Knesset.

In seiner Rede betonte er außerdem seine Bereitschaft, konkrete Schritte in Richtung Frieden mit den Palästinensern zu unternehmen. Seine Friedenspolitik werde schneller Ergebnisse bringen, als die Politik der Vorgängerregierung, so Netanjahu. In den Gesprächen mit den Palästinensern werde er auf Gegenseitigkeit bestehen. Er erwarte auch von den Palästinensern konkrete Schritte.

“Es wäre gut, wenn sich die arabischen Länder den Friedensbemühungen anschließen und konkrete und symbolische Schritte in Richtung einer Normalisierung ihrer Beziehungen zu Israel unternehmen, nicht später, sondern jetzt”, sagte Netanjahu laut der Tageszeitung “Ha´aretz”. Die Einbeziehung der arabischen Staaten in den Friedensprozess werde Israel stärken und auch den Palästinensern Sicherheit bringen.

Netanjahu wies darauf hin, dass auch US-Präsident Barack Obama eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und den arabischen Staaten anstrebe. Die iranische Bedrohung könnte zudem die Möglichkeit bieten, arabische Staaten zu einer “Koalition der Moderaten” zusammenzubringen.

Livni: “Netanjahu hat goldene Gelegenheit verpasst”

Oppositionsführerin Zippi Livni von der Kadima-Partei kritisierte Netanjahu in ihrer anschließenden Rede vor dem Parlament. Sie warf im vor, eine “goldene Gelegenheit” verpasst zu haben, indem er sich bei seinem Treffen mit Obama nicht für eine Zweistaatenlösung ausgesprochen habe.

Die arabischen Staaten haben Israel eine Normalisierung der Beziehungen in Aussicht gestellt, wenn der jüdische Staat die “Arabische Initiative” annimmt. Der Friedensplan sieht unter anderem vor, dass sich Israel zunächst bis auf die Grenzen vor dem Sechs-Tage-Krieg 1967 zurückzieht. Zudem fordert er einen Palästinenserstaat und eine gerechte Lösung für die palästinensischen Flüchtlinge. Im Gegenzug sollen arabische Staaten Israel in vollem Umfang diplomatisch anerkennen und die Sicherheit des Landes garantieren. Zudem sollen die Handelsbeziehungen zwischen Israel und arabischen Nachbarländern wieder aufgenommen werden.

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