Nahost-Quartett will aktiver werden

WASHINGTON (inn) – Das Nahost-Quartett will wieder eine aktivere Rolle im Friedensprozess übernehmen. Darauf einigten sich Vertreter der UNO, der EU, der USA und Russlands am Freitagabend in Washington.

Bei dem Treffen wurden Differenzen zwischen Russland und den USA deutlich, was den Boykott gegen die Hamas-geführte Palästinenserregierung angeht. Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, dadurch oder durch Isolation könnten die Probleme im Nahen Osten nicht gelöst werden. Die Hamas sei bei den Wahlen vom palästinensischen Volk unterstützt worden. Die USA, vertreten durch Außenministerin Condoleezza Rice, sehen die Hamas hingegen als Terror-Organisation an.

Das Quartett bekräftigte seinen Appell an die palästinensische Regierung, auf Gewalt zu verzichten und Israel sowie die bisher unterzeichneten Verträge anzuerkennen. Die Weigerung der Hamas, diese Bedingungen zu erfüllen, ist der Grund für den internationalen Boykott.

Bei dem Treffen in Washington war die Europäische Union durch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier vertreten. Deutschland hat derzeit den EU-Ratsvorsitz inne. Für die UNO nahm der neue Generalsekretär Ban Ki-Mun an dem Gespräch teil.

Das nächste Treffen des Nahost-Quartetts, das einen Palästinenserstaat anstrebt, soll in Berlin stattfinden. Doch zuerst sollen Rice, Israels Premier Ehud Olmert und Palästinenserchef Mahmud Abbas (Fatah) zu einem Dreiergipfel zusammenkommen. Dieser ist für Mitte des Monats in Jerusalem anvisiert, berichtet der “Deutschlandfunk”.

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