Nahost-Quartett: erste Sitzung mit Blair

LISSABON (inn) - Der frühere US-Außenminister Colin Powell hat das Nahost-Quartett aufgefordert, einen Weg für Gespräche mit der Hamas zu finden. Am Donnerstag tagten ranghohe Vertreter des Quartetts in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon - erstmals nahm auch der neue Nahostgesandte Tony Blair teil.

Powell sagte in einem Rundfunkinterview, er denke nicht, dass man die Hamas ins Abseits stellen und eine Lösung für die Probleme der Region finden könne, ohne die Bedeutung zu beachten, die die Gruppierung in der palästinensischen Gemeinschaft habe. Die Hamas kontrolliere den Gazastreifen. „Sie haben eine Wahl gewonnen, auf deren Abhaltung wir bestanden haben.“ Zwar sei die Hamas unangenehm und er halte einen Teil ihrer Standpunkte für geschmacklos. Doch irgendwie müsse sich das Nahost-Quartett mit der Gruppe befassen.

Die derzeitige Außenministerin der USA, Condoleezza Rice, sagte daraufhin, weder das Quartett noch die US-Regierung würden mit der Hamas verhandeln. Erst müsse sie Israels Existenzrecht anerkennen und dem Terror abschwören. Kurz vor der Sitzung trat Rice mit ihrem portugiesischen Amtskollegen Luis Amado vor die Presse. Portugal hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne. Auch Amado sprach sich gegen Kontakte mit der Hamas aus: „Ich sehe im Augenblick keine Bedingungen für neue Beziehungen zur Hamas, ohne dass sie ihren Standpunkt ändert.“

Blair kündigte für die kommende Woche eine erste Israelreise als Gesandter des Quartetts an, das aus den USA, der EU, Russland und der UNO besteht. Der israelische Staatspräsident Schimon Peres hat verlauten lassen, er werde sich am Dienstag mit dem früheren britischen Premier treffen. Das berichtet die Tageszeitung „Ha´aretz“.

Unterdessen teilte der ägyptische Außenminister Ahmed Abul Gheit mit, die von US-Präsident George W. Bush angeregte Nahostkonferenz werde im September abgehalten werden. Sie solle am Rande der UN-Generalversammlung in New York stattfinden. Am 31. Juli werde Rice die Tagesordnung mit arabischen Außenministern im ägyptischen Scharm el-Scheich besprechen. „Ägypten hat die Vision, dass das Treffen eine große Zahl an Themen behandeln sollte, einschließlich der Frage, wie man den Friedensprozess mit aktiven Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern in Gang bringen könne“, so Abul Gheit.

Doch später sagte der Sprecher des Außenministeriums, Suleiman Awad, gegenüber der Nachrichtenagentur AP, es stehe noch nicht fest, ob die Konferenz stattfinden werde.

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